Rechtswissenschaft

Friederike Gebhard

Impfpflicht und Grundgesetz

Eine verfassungsrechtliche Analyse der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht

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ISBN 978-3-16-161168-1
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Eine allgemeine Impfpflicht greift in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit ein. Friederike Gebhard widmet sich der Frage, unter welchen Voraussetzungen dieser Eingriff mit der Erfüllung der Schutzpflicht für die körperliche Unversehrtheit vulnerabler Gruppen gerechtfertigt werden kann und welche Anforderungen an eine verfassungskonforme Ausgestaltung zu stellen sind.
Eine allgemeine Impfpflicht berührt zuallererst das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit der Pflichtadressaten, kann jedoch mit der grundrechtlichen Schutzpflicht für Leben und körperliche Unversehrtheit impfunfähiger Personen gerechtfertigt werden. Beide Dimensionen derselben Gewährleistung stehen sich im Grundrechtsdreieck gegenüber. Friederike Gebhard analysiert die grundrechtliche Schutzpflicht, untersucht, unter welchen Voraussetzungen diese aktiviert wird, und entwickelt Maßstäbe für die Abwägung beider Grundrechtsdimensionen im Rahmen einer Prognoseentscheidung. Dabei zeigt sie, dass die Eingriffsrechtfertigung eine detaillierte Betrachtung der Risiken der jeweiligen Infektionskrankheit und der entsprechenden Impfung voraussetzt, und wendet die entwickelten Maßstäbe exemplarisch auf mehrere Infektionskrankheiten an. Abschließend stellt sie dar, welche Anforderungen bei der einfachgesetzlichen Umsetzung einer Impfpflicht zu beachten sind.
Die Arbeit wurde mit dem Fakultätspreis der Juristischen Fakultät der Leibniz Universität Hannover 2022 und dem Wissenschaftspreis im Gesundheitswesen der Gesellschaft für Recht und Politik im Gesundheitswesen e.V. (GRPG) 2023 ausgezeichnet.
Personen

Friederike Gebhard Geboren 1992; Studium der Rechtswissenschaften an der Leibniz Universität Hannover; 2017 Erstes juristisches Staatsexamen; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am dortigen Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Sozialrecht; 2021 Promotion; Rechtsreferendarin im Bezirk des OLG Celle.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: GesundheitsRecht (GesR) — 22 (2023), 270–271 (Thorsten Kingreen)
In: Vierteljahresschrift für Sozial- und Arbeitsrecht (VSSAR) — 41 (2023), 209–212 (Josef Franz Lindner)
In: Medizinrecht — 41 (2023), 510–511 (Stephan Rixen)
In: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) — 42 (2023), 1147 (Christian Richter)
In: Lucky World Business-Journal — https://www.lw-buchtipps.de/2-site/3-buch.html?buchid=11754
In: Newsletter Menschenrechte — 5 (2022), 491–492 (Philip Czech)
In: Sächsische Verwaltungsblätter — 30 (2022), 301–303 (Helmut Goerlich)
In: Revue Hellenique des Droits de l'homme — 92 (2022), 559
In: Recht der Medizin (RdM) — 30 (2023), 159–160 (Karl Stöger)