Rechtswissenschaft

Matthias Leistner

Das Murphy-Urteil des EuGH: Viel Lärm um nichts oder Anfang vom Ende des Territorialitätsgrundsatzes im Urheberrecht?

Rubrik: Besprechungsaufsatz
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 66 () / Heft 23, S. 1140-1148 (9)

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Das Urteil des EuGH in den verbundenen Rechtssachen 403/08 (Football Association Premier League) und 429/08 (Murphy) war wegen der außerordentlich weitreichenden Schlussanträge der Generalanwältin mit besonderer Spannung erwartet worden (JZ 2011, 1160, in diesem Heft). Im Kern bringt das Urteil das System der territorialen Vergabe von Sportrechtelizenzen für das Satellitenfernsehen zu Fall. Das grundsätzliche Fortbestehen des Territorialitätsprinzips im europäischen Urheberrecht wird hiervon mit berührt, hinzu kommen wesentliche Konkretisierungen des urheberrechtlichen Werkbegriffs, der Verwertungsrechte und Schranken nach der Informationsgesellschaft-RiL. Zugleich festigt das Urteil die in ihren Strukturmerkmalen mittlerweile klar erkennbare Methodik des Gerichtshofs zur Interpretation der Informationsgesellschaft-RiL.
Personen

Matthias Leistner ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Recht des Geistigen Eigentums mit Informations- und IT-Recht (GRUR-Lehrstuhl) an der LMU München.