Die Entscheidung des UN-Ausschusses gegen Rassendiskriminierung im Fall Sarrazin Chancen und Grenzen des menschenrechtlichen Individualbeschwerdeverfahrens aus der Perspektive der deutschen Rechtsordn - 10.1628/002268813X13758636354766 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Mehrdad Payandeh

Die Entscheidung des UN-Ausschusses gegen Rassendiskriminierung im Fall Sarrazin Chancen und Grenzen des menschenrechtlichen Individualbeschwerdeverfahrens aus der Perspektive der deutschen Rechtsordn

Rubrik: Rechtsprechungsbericht
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 68 () / Heft 20, S. 980-990 (11)

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Der Ausschuss der Vereinten Nationen für die Beseitigung der rassistischen Diskriminierung hat die Bundesrepublik dafür verurteilt, dass sie kein effektives Strafverfahren gegen Thilo Sarrazin durchgeführt hat. Die Entscheidung überzeugt indes weder in der Begründung noch im Ergebnis. Über den konkreten Fall hinaus verdeutlicht das Verfahren Chancen und Grenzen der in Deutschland wenig beachteten menschenrechtlichen Individualbeschwerdeverfahren.
Personen

Mehrdad Payandeh ist Inhaber des Lehrstuhls für Internationales Recht, Europarecht und Öffentliches Recht an der Bucerius Law School Hamburg.