Rechtswissenschaft

Patrick Zurth

Die neue Ära der Plattformhaftung

Zum Abschied der Störerhaftung aus dem modernen Urheberrecht

Jahrgang 14 () / Heft 4, S. 357-399 (43)
Publiziert 27.01.2023

Der Beitrag wirft einen Blick auf die Neujustierung des deutschen Haftungskonzepts bei Internetplattformen, die zum einen in den Verfahren Peterson/Google sowie Elsevier/ Cyando (»YouTube und uploaded«) vom EuGH angestoßen, dann vom BGH aber kürzlich nur zaghaft umgesetzt wurde, und zum anderen durch das neue UrhDaG geprägt wird. Er untersucht, inwiefern neue Prinzipien die Rechtsfigur der Störerhaftung ersetzen und wie die vom neuen Rechtsrahmen gewährten Spielräume auszufüllen sind. Auf Grundlage von ineinandergreifenden bisherigen und modernen Haftungsstrukturen wird dafür plädiert, eine neue Ära der Plattformhaftung einzuläuten.
Personen

Patrick Zurth Geboren 1987; Studium der Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin; 2012 Erste juristische Prüfung; 2013–16 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung an der Humboldt-Universität zu Berlin; seit 2015 Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin.