Grundstückskaufverträge und Nutzungsverbote mit wettbewerblichem Gehalt - 10.1628/jz-2021-0293 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Jörg Kondring

Grundstückskaufverträge und Nutzungsverbote mit wettbewerblichem Gehalt

Rubrik: Aufsätze
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 76 () / Heft 17, S. 805-812 (8)
Publiziert 01.09.2021

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Von Zeit zu Zeit beschäftigen grundstücksbezogene Nutzungsverbote mit wettbewerblichem Gehalt die Gerichte. Ziel dieser Nutzungsverbote ist es häufig, den Erwerber eines Grundstücks daran zu hindern, auf dem Grundstück eine Tätigkeit aufzunehmen, die dem Veräußerer Konkurrenz macht. Der Beitrag zeichnet die relevanten Fallgruppen nach und widmet sich sodann schwerpunktmäßig der bis heute umstrittenen Frage, ob und wie das Kartellrecht auf Wettbewerbsbeschränkungen im Gewande von Dienstbarkeiten, insbesondere von Eigentümerdienstbarkeiten, wirkt. Ausgehend davon, dass eine Dienstbarkeit ein abgespaltenes Eigentumsrecht ist, wird eine Systematik für die kartellrechtliche Bewertung solcher Fälle entwickelt.
Personen

Jörg Kondring Geboren 1966; Studium und Referendariat in Münster, Genf, Düsseldorf und New York; 1995 Promotion (WWU Münster); 1996 Zulassung zur Rechtsanwaltschaft, Syndikusanwalt; 2000–03 Leiter der französischen Auslandsrechtsabteilung eines DAX-Unternehmens; seit 2003 Chefsyndikus eines deutschen Maschinenbaukonzerns; Vorsitzender des Rechtsausschusses des VDMA und Mitglied des Vorstands des Rechtsausschusses des BDI.