Kurzbeitrag »Unbeschadet'' – Zum praktischen Verständ-nis eines beliebten Wortes in deutschen und europäischen Normen und Verträgen - 10.1628/002268812798860256 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Johanna Wolff

Kurzbeitrag »Unbeschadet'' – Zum praktischen Verständ-nis eines beliebten Wortes in deutschen und europäischen Normen und Verträgen

Rubrik: Umschau
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 67 () / Heft 1, S. 31-35 (5)

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Das Wort »unbeschadet'' kommt in vielen Normen und Verträgen vor und soll als Präposition das Verhältnis zwischen zwei Bestimmungen regeln. Was genau es aussagt, ist Rechtsanwendern jedoch oft unklar. Der nachfolgende Beitrag erläutert die Bedeutung des Wortes »unbeschadet'' und zeigt anhand von aktuellen Beispielen aus der Rechtsprechung verschiedener Gerichtszweige auf, was es aussagt – und was nicht.
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