Der Abschreckungseffekt auf die Grundrechtsausübung 978-3-16-154838-3 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Julian Staben

Der Abschreckungseffekt auf die Grundrechtsausübung

Strukturen eines verfassungsrechtlichen Arguments

2016. XI, 208 Seiten.

Internet und Gesellschaft 6

54,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-154838-3
lieferbar
Auch verfügbar als:
Abschreckungseffekte – auch Einschüchterungseffekte oder chilling effects genannt – sind nicht beabsichtigte Nebeneffekte staatlichen Handelns. Sie bedürfen insbesondere für den Bereich internetbasierter Grundrechtsverwirklichung der verfassungsrechtlichen Neubewertung. Julian Staben entwickelt Anforderungen und Grenzen für ihre rationale Verwendung als Argument.
Abschreckungseffekte finden sich seit dem Lüth-Urteil immer häufiger in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Diese nicht intendierten Nebeneffekte staatlichen Handelns – auch als Einschüchterungseffekte oder chilling effects bezeichnet – werden mitunter prominent für die Entscheidungsbegründung herangezogen. Sie bergen vor allem für den dynamischen Bereich internetbasierter Grundrechtsverwirklichung die Gefahr, einschneidende Wirkungen zu entfalten, und bedürfen daher verfassungsrechtlicher (Neu)Bewertung.
Julian Staben untersucht den argumentativen Einsatz von Abschreckungseffekten durch das Bundesverfassungsgericht und vergleicht ihn mit dem des US Supreme Courts. Unter Rückgriff auf Argumentations- und Verfassungstheorie entwickelt er Anforderungen an die Verwendung des Arguments und rationalisiert so den Umgang mit Abschreckungseffekten. Die hieraus entwickelten grundrechtsdogmatischen Regeln finden Niederschlag auf den einzelnen Stufen der Grundrechtsprüfung, bei materiell-rechtlichen Verfassungsgeboten und hinsichtlich der verfassungsgerichtlichen Kontrolldichte.
Personen

Julian Staben Geboren 1987; Studium der Rechtswissenschaft an der Bucerius Law School und der University of Cambridge; seit 2012 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft in Berlin; 2014 Visiting Scholar an der University of Virginia School of Law; 2016 Promotion; 2015–17 Referendar am Kammergericht, Berlin.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: telemedicus.info — http://telemedicus.info/ (3/2017) (Simon Assion)