Die autoritäre Grammatik des Föderalismus

Im wissenschaftlichen Kanon der deutsch- und englischsprachigen Verfassungstheorie und Föderalismusforschung wird der Föderalismus als umfangsgleich mit Demokratie und Freiheit verstanden. Alle drei Begriffe, so ist vernehmbar, stehen in einem mehr oder minder stark ausgeprägten symbiotischen Verhältnis zueinander. Dieser Konsens aber hat weitreichende Folgen, denn der Beziehung des Föderalismus zum Autoritarismus - einem Begriff, der Demokratie und Freiheit kategorial entgegensteht - wird dadurch analytisch kein Raum gelassen. Empirisch nachweisbare Überschneidungen zwischen föderalen Raumordnungen und autoritären Ordnungsprinzipien finden in der Forschung so keinen Widerhall.
Vor diesem Hintergrund verfolgt Thilo Herbert zwei Untersuchungsziele: Zum einen beleuchtet er, welche Annahmen eine Assoziation des Föderalismus mit Demokratie und Freiheit begründen - und ob diese Annahmen zutreffen. Dies bildet den ersten Schwerpunkt der Arbeit. Zum anderen untersucht er, welche Funktionen föderale Ordnungsstrukturen in den autoritär-konstitutionellen Systemen Brasiliens und Südafrikas einnahmen. Mit diesen empirischen Fragen setzt sich der zweite Untersuchungsteil auseinander. Er entwickelt dabei zwei Kernthesen: Erstens, der Föderalismus kann Demokratie und Freiheit begünstigen, er ruft sie aber nicht gesichert hervor. Beim Föderalismus handelt es sich um ein politisch indifferentes Ordnungssystem, das sich in den Dienst unterschiedlicher Herrschaftsformen stellen lässt. Und zweitens: Der Autoritarismus ist nicht nicht-föderal. Wie sich im Vergleich der Verfassungsgeschichten Brasiliens und Südafrikas sehen lässt, bestehen zwischen Föderalismus und Autoritarismus Funktionszusammenhänge, deren Analyse den Blick zu schärfen hilft, wie Territorium, autoritäre Konstitutionalität und vertikale Politikverflechtung miteinander zusammenhängen.

Einleitung: Untersuchungsgegenstand, Methodik, Fallstudienauswahl und Aufbau
A. Ausgangspunkt: Dissoziation zwischen Föderalismus und Autoritarismus - B. Die Pionierarbeiten von Edward L. Gibson und Olivier Beaud - C. Der Vergleichszweck - D. Fallstudienauswahl: Das Problem der objektiven Tauglichkeit - E. Brasilien und Südafrika - F. Aufbau
Erster Teil: Föderalismus, Demokratie und Freiheit
A. Autoritarismus als Gegenbegriff - B. Strukturmerkmale des Föderalismus - C. Assoziation mit Demokratie und Freiheit - D. Varianten des Funktionszusammenhangs - E. Fazit
Zweiter Teil: Fallstudie Brasilien
A. Der Weg zur Republik - B. Die Alte Republik - C. Die Ära Vargas - D. Das Militärregime - E. Fazit
Dritter Teil: Fallstudie Südafrika
A. Die koloniale Gebietserschließung - B. Vorboten der Zweiteilung - C. Apartheid - D. Fazit
Vierter Teil: Vergleichende Untersuchung
A. Nationale Sicherheitsdoktrin versus kulturelle Differenzideologie - B. Konstitutionelle Doppelordnungen - C. Formale Raumordnungen und informale Netzwerke - D. Funktionslogiken - E. Die autoritäre Grammatik des Föderalismus