Die Rechtsmittel im neuen brasilianischen Código de Processo Civil

Maria-Franziska Jüling führt in das System der Rechtsmittel (recursos) im brasilianischen Zivilverfahren ein und verortet die jüngsten Reformen des Novo Código de Processo Civil (2016) historisch. Der Vergleich mit prägenden Entwicklungslinien des Rechts in ausgewählten europäischen Ländern vermittelt ein Verständnis für die Einflüsse des kontinental-europäischen Rechts. Der Bogen wird vom alten römischen Recht über das Kirchenrecht bis in die Gegenwart gespannt und bezieht die Entwicklungen Deutschlands, Spaniens und Portugals mit ein. Dabei wird der verfassungsmäßige Kontext ebenso betrachtet, wie der prozessuale. Im Zentrum der Untersuchung steht jedoch eine Analyse der einzelnen Rechtsmittel der reformierten brasilianischen Zivilprozessordnung, ihre verfahrensmäßige Funktion und prozessuale Ausgestaltung. Dabei liegt der Fokus auf der Betrachtung der Besonderheiten des brasilianischen Zivilprozessrechts und wichtiger verfahrensrechtlicher Institute. Herausgearbeitet wird die Prägung des brasilianischen Zivilprozessrechts durch kontinentaleuropäische Entwicklungen, mit besonderem Einfluss italienischer Prozessualisten und des portugiesischen Rechts. Die wesentlichen Grundzüge des procedimento comum sind trotz struktureller Änderungen weiterhin erkennbar. Im Hinblick auf moderne Herausforderungen des Zivilprozesses, wie die Nutzung neuer Technologien oder die Bewältigung von Masseverfahren, zeigt sich die große Offenheit und Zukunftsgewandtheit des brasilianischen Gesetzgebers. Die Zusammenschau der Untersuchungsansätze vermittelt ein mehrdimensionales Bild der Entwicklung der Rechtsmittel des NCPC und bietet für die Praxis ein Nachschlagewerk zum raschen Verständnis der fremden Rechtsordnung, für die Wissenschaft den Ausgangspunkt für eine vertiefende Recherche.

§ 1 Einleitung
A. Das Ziel der Arbeit
B. Die neue brasilianische Zivilprozessordnung als Anlass für die Untersuchung
C. Warum der Vergleich mit der deutschen Zivilprozessordnung?
D. Die methodische Vorgehensweise
E. Die Untersuchung von Rechtsmitteln - eine Begriffsbestimmung
F. Die Grenzen der Untersuchung
G. Der Gang der Untersuchung
§ 2 Das Recht der frühen europäischen Gesellschaften
A. Die iberische Halbinsel vor der Eroberung durch die Römer
B. Überlieferungen über das germanische Gerichtsverfahren
§ 3 Die Anfechtung gerichtlicher Entscheidungen im römischen Zivilprozess
A. Die Anfechtung im Zivilprozess der Legisaktionen
B. Die Anfechtung im Formularverfahren
C. Die Anfechtung im Kognitionsprozess und im nachklassischen Prozess
D. Ergebnis zum römischen Recht
§ 4 Die Anfechtung in den europäischen Verfahrensrechten nach Zerfall des römischen Reiches
A. Die Anfechtung im gerichtlichen Verfahren im Reich der Westgoten, Königreich Kastilien-León
B. Die Anfechtung im gerichtlichen Verfahren im Königreich Portugal
C. Die Anfechtung im Reich der Franken
D. Zwischenergebnis zur Anfechtung in den europäischen Verfahrensrechten nach Zerfall des Römischen Reiches
§ 5 Die Bedeutung des kanonischen Rechts für die Fortentwicklung der Anfechtung gerichtlicher Entscheidungen
A. Das Kirchenrecht in der kirchlichen Frühzeit
B. Das Gerichtsverfahren im kanonischen Recht
C. Die weitere Entwicklung des kanonischen Gerichtsverfahrens
D. Das ius canonicum und der Einfluss der Scholastik
E. Zwischenergebnis
§ 6 Der Einfluss der Rezeption auf die Entwicklung der Anfechtung gerichtlicher Entscheidungen im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation
A. Die Entwicklung nach dem Zerfall des fränkischen Reiches
B. Die Anfechtung gerichtlicher Entscheidungen unter dem zunehmenden Einfluss der Rezeption im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation
C. Die Anfechtung gerichtlicher Entscheidungen vor dem Reichskammergericht (RKG)
D. Die Rechtsmittel des gemeinen Rechts im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation
§ 7 Der Einfluss der Rezeption auf die Entwicklung der Rechtsbehelfe in Kastilien-León
A. Die Siete Partidas (libro de las leyes, 1256)
B. Das Ordenamiento de Alcalá
C. Die Ordenanzas Reales de Castilla (1484)
D. Die Nueva Recopilación (1567) und die Novísima Recopilación (1805)
E. Zwischenergebnis und Vergleich zu der Entwicklung im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation
§ 8 Der Einfluss der Rezeption auf die Entwicklung der Rechtsbehelfe im Königreich Portugal
A. Das Gemeine Recht (direito comum) in Portugal
B. Der Zivilprozess der Ordenações Afonsinas
C. Der Zivilprozess der Ordenações Manuelinas
D. Der Código Sebastiânico
E. Der Zivilprozess der Ordenações Filipinas
§ 9 Strukturwandel des Zivilverfahrens im 19. und 20. Jahrhundert und seine Auswirkungen auf die Anfechtung gerichtlicher Entscheidungen
A. Der Einfluss des französischen Prozesses
B. Deutschland
C. Spanien
D. Die Anfechtung gerichtlicher Entscheidungen in Portugal von den Einflüssen der Aufklärung bis zur Revolution 1820
E. Die Vorläufer des brasilianischen Zivilprozessrechts (bis zur Republik)
§ 10 Die Anfechtung gerichtlicher Entscheidungen im brasilianischen Zivilprozess
A. Die Entwicklung des brasilianischen Zivilprozessrechts
B. Der Zivilprozess des NCPC
C. Die meios de impugnação das decisões judiciais (Rechtsmittel)
D. Zwischenergebnis zu den recursos
§ 11 Zwischenergebnis zum brasilianischen Recht
A. Historische Linien und Schwerpunkte
B. Der Grundsatz effektiven Rechtsschutzes und die richterliche Fürsorgepflicht
C. Vereinfachungen bei den Juizados Especiais und durch das cumprimento da sentença
D. Erkenntnisse zu den recursos
E. Der Nutzen moderner Technologien
F. Masseverfahren
G. Dauer des Verfahrens
H. Weitere Erkenntnisse und Beobachtungen im Zusammenhang mit der Untersuchung
§ 12 Zusammenfassung, Schlussfolgerung und Ausblick
A. Die historischen Ursprünge der Rechtsmittel
B. Der Bedeutung der Organisation des Gerichtswesens
C. Der Einfluss der verfassungsmäßigen Einbettung des Zivilverfahrensrechts
D. Die Rechtsmittel des NCPC
E. Besonderheiten des brasilianischen Zivilverfahrensrechts
F. Das brasilianische Rechtssystem im gesellschaftlichen Kontext
G. Schlussfolgerung und Ausblick
Anhang: Übersicht Prozessstatistik
Quellenverzeichnis
A. Gesetzestexte
B. Gerichte und Rechtsprechung Brasilien
C. Allgemeine Quellen Brasilien
D. Gerichte und Rechtsprechung Deutschland
E. Allgemeine Quellen Deutschland
F. Online verfügbare Vorträge