Die Scrutiny von Schiedssprüchen

Im stetig zunehmenden Wettbewerb zwischen Schiedsinstitutionen, aber auch in Abgrenzung zur ad hoc-Schiedsgerichtsbarkeit, steigt das Bedürfnis nach einer Differenzierung zwischen den verschiedenen Möglichkeiten der außergerichtlichen Streitbeilegung. Ein wesentliches Unterscheidungsmerkmal ist in diesem Zusammenhang die scrutiny als Kontrollmechanismus der institutionellen Schiedsgerichtsbarkeit. Diese interne Vorabkontrolle berechtigt bestimmte Institutionen, Schiedssprüche vor deren förmlichem Erlass auf Fehler zu kontrollieren. Alexander Archner arbeitet zunächst umfassend die Historie der scrutiny und ihre heutige Anwendung durch verschiedene Schiedsinstitutionen heraus. Aufbauend auf diese Analyse untersucht er die Zulässigkeit dieser Kontrolle in ihren verschiedenen Ausformungen und geht der Frage der Sinnhaftigkeit einer scrutiny nach.

A. Status quo: Gegenwärtige Formen einer scrutiny
I. International Court of Arbitration of the International Chamber of Commerce
II. China International Economic and Trade Arbitration Commission und spin-offs
III. Court of Arbitration for Sport
IV. Mezhdunarodnyj Kommercheskij Arbitrazhnyi Sud
V. Singapore International Arbitration Centre
VI. Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit
VII. Dubai International Arbitration Centre
VIII. Sonstige Institutionen mit einer scrutiny
B. Vorbereitung der rechtlichen Analyse
I. Grundlegende rechtliche Anforderungen an die Schiedsgerichtsbarkeit
II. Unabdingbarkeit einer scrutiny
III. Methodik
C. Rechtliche Analyse der scrutiny-Normierung
I. Hinweise zum Schiedsspruch
II. Anforderungen an das Kontrollorgan
D. Rechtliche Analyse der scrutiny-Anwendung
I. Bedeutung
II. Aspekte
III. Absicherung
E. Schlussfolgerungen
I. Zusammenspiel mit der postarbitralen staatlichen Kontrolle
II. Scrutiny als zweite Instanz?
III. Umgang mit Risiken - Vertrauen oder Kontrolle?
IV. Die scrutiny zwischen juristischen und politischen Maßstäben
V. Haftung
F. Zusammenfassende Thesen