Die verfassungsrechtlichen Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung 978-3-16-157618-8 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Frauke Kruse

Die verfassungsrechtlichen Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung

Zur Gesetzmäßigkeit der Rechtsprechung unter dem Grundgesetz

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ISBN 978-3-16-157618-8
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Die Rechtsordnung verlangt nach fortwährender Anpassung an neue Realitäten – eine Aufgabe, die der Gesetzgeber alleine nicht erfüllen kann. Auch die Gerichte bilden daher in ihren Entscheidungen das Recht fort. Die ihnen dabei von der Verfassung gesetzten Grenzen sollen neu erschlossen werden.
Wie weit reicht die Befugnis der Rechtsprechung zur Fortbildung des Rechts unter dem Grundgesetz? Eine sichere Antwort auf diesen grundlegenden Aspekt der Gewaltenteilung ist trotz fortwährender Richterrechtsdebatte noch nicht gefunden. Was genau die Kriterien für die Beurteilung richterlich fortgebildeten Rechts als zulässig oder unzulässig sind, erscheint angesichts der wenig expliziten Aussagen des Grundgesetzes oft vage, wenn nicht gar beliebig. In der Analyse der einschlägigen bundesverfassungsrechtlichen Rechtsprechung wird deutlich, wie unsicher das verfassungsrechtliche Fundament ist. Den etablierten Denkmustern zur verfassungsrechtlichen Einhegung des Richterrechtsproblems stellt Frauke Kruse daher einen neuen Ansatz gegenüber. Ihre Kernfrage lautet, ob und mit welchen Konsequenzen die Lehre vom Vorbehalt des Gesetzes den Umgang mit dem Phänomen der richterlichen Rechtsfortbildung anleiten kann.
Personen

Frauke Kruse Geboren 1988; Studium der Rechtswissenschaft in Berlin und Warschau; 2013 Erste Juristische Prüfung; wissenschaftliche Mitarbeiterin und Doktorandin an der Freien Universität Berlin; Referendariat am Kammergericht Berlin; 2019 Zweite Juristische Prüfung; 2019 Promotion; derzeit Lehrauftrag an der Deutsch-Türkischen Universität in Istanbul.

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