Rechtswissenschaft
Arnd Uhle
Freiheitlicher Verfassungsstaat und kulturelle Identität
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eBook PDF
ISBN 978-3-16-158035-2
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Arnd Uhle untersucht das Verhältnis von freiheitlichem Verfassungsstaat und kultureller Identität, das bislang kaum – wenn, dann lediglich partiell – erforscht wurde. Der Autor beleuchtet die Relevanz der kulturellen Identität für Entstehung, Gestalt und Fortbestand des freiheitlichen Verfassungsstaates aus verfassungstheoretischer, aus verfassungsrechtlicher und schließlich aus europarechtlicher Perspektive.
Bereits aus verfassungstheoretischer Sicht ergibt sich dabei, daß die kulturelle Identität gleichermaßen Entstehungs- wie auch Geltungsbedingung freiheitlicher Verfassungsstaatlichkeit ist, weil der freiheitliche Staat in vielfältiger Weise an die kulturelle Identität anknüpft. Eine Betrachtung aus verfassungsrechtlicher Perspektive unterstreicht diesen Befund und belegt, daß namentlich das deutsche Grundgesetz in einer prima facie zwar komplex und unüberschaubar erscheinenden, letztlich aber systematisch geordneten und differenzierenden Weise an die kulturelle Identität anknüpft – und diese angesichts ihrer Bedeutung für den dauerhaften Fortbestand des freiheitlichen Verfassungsstaates überdies durch das in der Habilitationsschrift erstmals entfaltete grundgesetzliche Staatsziel der Vitalität und Dauerhaftigkeit der freiheitlichen Verfassungsordnung mit verfassungsrechtlichem Schutz umhegt. In der Konsequenz dieses Staatsziels ist der grundgesetzgebundene Staat zur Pflege und zum Schutz der kulturellen Identität verpflichtet. Eine abschließende europarechtliche Betrachtung verdeutlicht, daß die grundgesetzliche Anknüpfung an die kulturelle Identität wie auch deren verfassungsrechtliche Sicherung den Schutz des Art. 6 Abs.3 EUV genießen, der die Achtung der nationalen Identität anordnet.
Bereits aus verfassungstheoretischer Sicht ergibt sich dabei, daß die kulturelle Identität gleichermaßen Entstehungs- wie auch Geltungsbedingung freiheitlicher Verfassungsstaatlichkeit ist, weil der freiheitliche Staat in vielfältiger Weise an die kulturelle Identität anknüpft. Eine Betrachtung aus verfassungsrechtlicher Perspektive unterstreicht diesen Befund und belegt, daß namentlich das deutsche Grundgesetz in einer prima facie zwar komplex und unüberschaubar erscheinenden, letztlich aber systematisch geordneten und differenzierenden Weise an die kulturelle Identität anknüpft – und diese angesichts ihrer Bedeutung für den dauerhaften Fortbestand des freiheitlichen Verfassungsstaates überdies durch das in der Habilitationsschrift erstmals entfaltete grundgesetzliche Staatsziel der Vitalität und Dauerhaftigkeit der freiheitlichen Verfassungsordnung mit verfassungsrechtlichem Schutz umhegt. In der Konsequenz dieses Staatsziels ist der grundgesetzgebundene Staat zur Pflege und zum Schutz der kulturellen Identität verpflichtet. Eine abschließende europarechtliche Betrachtung verdeutlicht, daß die grundgesetzliche Anknüpfung an die kulturelle Identität wie auch deren verfassungsrechtliche Sicherung den Schutz des Art. 6 Abs.3 EUV genießen, der die Achtung der nationalen Identität anordnet.