Gerichtsinterne Mediation

In der Bundesrepublik bieten zahlreiche Gerichte und in mehr als der Hälfte der Bundesländer schon flächendeckend ganze Gerichtsbarkeiten seit einigen Jahren neben dem konventionellen Prozess - selbstverständlich nur ergänzend und in geeigneten Fällen - auch sogenannte »echte« gerichtliche Mediationen an: Wenn die Parteien dies in einem rechtshängigen Verfahren übereinstimmend wünschen, steht ihnen ein speziell geschulter Richter-Mediator desselben Gerichts zur Verfügung, der allerdings keine Entscheidungskompetenz in diesem Fall hat. Er ist ihnen dabei behilflich, selbst eine konsensuale Lösung des Konfliktes zu erarbeiten, so dass sich eine streitige Entscheidung erübrigt.
Jan Malte von Bargen widmet sich dieser neuen Entwicklung. Er stellt die zum Teil sehr unterschiedlich konzipierten Modellversuche gerichtsinterner Mediation systematisch dar. Einen wesentlichen Grund für eine solche Erweiterung des gerichtlichen Konfliktlösungsangebots sieht er in dem Bemühen der Gerichte, die Qualität ihrer Arbeit zu verbessern. Ein zentrales Anliegen des Autors ist die Klärung der auch auf dem 67. Deutschen Juristentag im September 2008 in Erfurt kontrovers diskutierten Frage, ob der Richter-Mediator eine originäre Aufgabe der »Rechtsprechung« wahrnimmt. Der Autor bejaht dies und legt dar, dass diese Antwort im Einklang mit einem modernen, zukunftsorientierten Verständnis der Gewaltenteilung steht. Er weist schließlich im Detail nach, dass die neue Dienstleistung schon bei geltender Gesetzeslage so gut wie nahtlos in den normierten prozessrechtlichen Rahmen 'passt'.