Rechtswissenschaft
Grundgesetz und Europa
Liber Amicorum für Herbert Landau zum Ausscheiden aus dem Bundesverfassungsgericht
Hrsg. v. Volker Bouffier, Hans-Detlef Horn, Roman Poseck, Henning Radtke u. Christoph Safferling
2016. XXIII, 625 Seiten.
114,00 €
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Leinen
ISBN 978-3-16-154599-3
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Grundgesetz und Europa. Unter diesem Titel findet sich eine Vielzahl von Beiträgen aus Wissenschaft und Praxis, die einen großen Bogen spannen von straf- und strafprozessrechtlichen Beiträgen zur forensischen Praxis, zu verfassungsrechtlichen Themen, bis hin zum Völker- und Europarecht. Gemeinsam ist diesen Aufsätzen die Verbindung zum Grundgesetz und der Tätigkeit des Bundesverfassungsgerichts als Hüter der Verfassung. Mit den Beiträgen wird Herbert Landau in seinem vielfältigen Wirken als Bundesrichter, Staatssekretär und Richter des Bundesverfassungsgerichts anlässlich seines Ausscheidens aus dem Amt als Verfassungsrichter geehrt.
Volker Bouffier/Herbert Günther: Anmerkungen zum Recht Parlamentarischer Untersuchungsausschüsse. Rechtsschutz Betroffener, Aufgaben der Exekutive und Pflichten der Ausschüsse – Siegfried Broß: Überlegungen zu den Grundlagen von Staatenverbindungen – Jürgen De Felice: Sozialhilfeleistungen für Unionsbürger in Deutschland – was gebietet unser Sozialstaat? Zum Umfang des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums – Wilhelm Kanther: Verfassungsschutz als Auftrag – Rudolf Mellinghoff: Rückwirkung von Steuergesetzen und Nichtanwendungsgesetzgebung – Armin Nack: Gesetzlicher Richter und europäische Schlange – Gerd J. Nettersheim: Die Trennung der Dritten von der Zweiten Gewalt. Zur Einflussnahme europäischer Institutionen auf die deutsche Gerichtsverfassung – Lerke Osterloh: Nassauskiesung und kein Ende? Anmerkungen zum Stand der
Enteignungsdogmatik – Wolfgang Schlick: Schadensersatz und Entschädigung wegen Wasserschäden infolge planfestgestellter Straßenbaumaßnahmen – Andreas Voßkuhle: Solidarität als Rechtspflicht? – Bernhard Wahl: Das Verständnis des Richteramts in der Schweiz. Historische, europäische und nationale Aspekte – Wilhelm Wolf: Richtermacht im Gesetzesstaat. Ein Einwurf zur Methodendebatte (aus der Instanz)
II. Europarecht
Monika Böhm: Einheit gewährleisten, Vielfalt bewahren – Ulrich Herrmann: Haftung für Verstöße gegen EU-Recht im Zusammenhang mit dem Sportwettenmonopol – Hans-Detlef Horn: Rügevoraussetzungen für die Ultra-vires-Kontrolle von Rechtsakten der Europäischen Union durch das Bundesverfassungsgericht – Peter M. Huber: Die Ultra-vires-Rüge – Sebastian Müller-Franken: Verfassungswidrigkeit des OMT-Beschlusses? Die erste bundesverfassungsgerichtliche Vorlage an den Europäischen Gerichtshof in der Kritik – Andreas L. Paulus: Gedanken zur Verfassungskontrolle der Europäischen Union aus völkerrechtlicher Sicht – Thomas Schäfer: Die Dichotomie unseres Grundgesetzes. Europafreundlichkeit vs. Demokratieprinzip
III. Strafrecht und Prozessrecht
Hans-Josef Blumensatt: Das Internet als Herausforderung für die Strafverfolgungsbehörden. Aktuelle Rechtsprobleme und Fallbeispiele – Axel Boetticher: Die Bedeutung der forensischen Aussagepsychologie für den heutigen Strafprozess – Helmut Fünfsinn: Das rechtsstaatlich-praktische allgemeine Straftatsystem. (K)ein Modell für Lehre, Praxis und Gesetzgebung – Martin W. Huff: Bilder von Angeklagten aus dem Gerichtssaal. Ein Plädoyer für eine große Zurückhaltung – Alexander Ignor: Gedanken zur Krise des Strafrechts – Markus Jäger: Steuerstrafrecht im Spannungsfeld zwischen dem Gebot unionsrechtskonformer Auslegung und dem Verbot strafbegründender Analogie – Henning Radtke: Beweisverwertungsverbote im Strafverfahren und das Verfassungsrecht – Dieter Rössner: Zur Legitimation des deutschen Anti-Doping-Gesetzes (AntiDopG) – Christoph Safferling: Das humanitäre Völkerrecht im nicht-internationalen Konflikt und das deutsche Strafrecht – Gerhard Schäfer: Von der Herrin und von Objekten des Ermittlungsverfahrens – Franz Streng: Art. 103 Abs. 2 GG zwischen allgemeinem Sprachgebrauch und juristischer Fachsprache
IV. Sonstiges
Jürgen Ellenberger: Das Bearbeitungsentgelt bei Verbraucherdarlehen – Gilbert Gornig: Internationale Schiedsgerichtsbarkeit in Konkurrenz zur staatlichen Gerichtsbarkeit – Hans H. Klein: Prometheus. Goethes Aneignung einer mythischen Gestalt – Ralf Köbler: Zwischen Machbarkeit und Vision. Elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Aktenführung in justiziellen Verfahren in Deutschland und über seine Grenzen hinaus – Rudolf Landau: Der Liebe Recht. Theologische Rohgedanken und eine Predigt zum Recht der Liebe – Roman Poseck: Schiedsgerichte und Schlichtungsstellen. Willkommene Ergänzung oder gefährliche Konkurrenz für die Justiz? – Helmut Roos/Jan Schneider: Verhütung von Folter und anderen Misshandlungen in Deutschland. Die Tätigkeit der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter im nationalen und internationalen Kontext – Christoph Ullrich: Dauerschuldverhältnisse von Ehe bis Nachbarschaft bei Gericht – Dieter Wolst: Die Ehe. Sie hat eine Vergangenheit und eine Gegenwart – hat sie auch eine Zukunft?
Inhaltsübersicht
I. VerfassungsrechtVolker Bouffier/Herbert Günther: Anmerkungen zum Recht Parlamentarischer Untersuchungsausschüsse. Rechtsschutz Betroffener, Aufgaben der Exekutive und Pflichten der Ausschüsse – Siegfried Broß: Überlegungen zu den Grundlagen von Staatenverbindungen – Jürgen De Felice: Sozialhilfeleistungen für Unionsbürger in Deutschland – was gebietet unser Sozialstaat? Zum Umfang des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums – Wilhelm Kanther: Verfassungsschutz als Auftrag – Rudolf Mellinghoff: Rückwirkung von Steuergesetzen und Nichtanwendungsgesetzgebung – Armin Nack: Gesetzlicher Richter und europäische Schlange – Gerd J. Nettersheim: Die Trennung der Dritten von der Zweiten Gewalt. Zur Einflussnahme europäischer Institutionen auf die deutsche Gerichtsverfassung – Lerke Osterloh: Nassauskiesung und kein Ende? Anmerkungen zum Stand der
Enteignungsdogmatik – Wolfgang Schlick: Schadensersatz und Entschädigung wegen Wasserschäden infolge planfestgestellter Straßenbaumaßnahmen – Andreas Voßkuhle: Solidarität als Rechtspflicht? – Bernhard Wahl: Das Verständnis des Richteramts in der Schweiz. Historische, europäische und nationale Aspekte – Wilhelm Wolf: Richtermacht im Gesetzesstaat. Ein Einwurf zur Methodendebatte (aus der Instanz)
II. Europarecht
Monika Böhm: Einheit gewährleisten, Vielfalt bewahren – Ulrich Herrmann: Haftung für Verstöße gegen EU-Recht im Zusammenhang mit dem Sportwettenmonopol – Hans-Detlef Horn: Rügevoraussetzungen für die Ultra-vires-Kontrolle von Rechtsakten der Europäischen Union durch das Bundesverfassungsgericht – Peter M. Huber: Die Ultra-vires-Rüge – Sebastian Müller-Franken: Verfassungswidrigkeit des OMT-Beschlusses? Die erste bundesverfassungsgerichtliche Vorlage an den Europäischen Gerichtshof in der Kritik – Andreas L. Paulus: Gedanken zur Verfassungskontrolle der Europäischen Union aus völkerrechtlicher Sicht – Thomas Schäfer: Die Dichotomie unseres Grundgesetzes. Europafreundlichkeit vs. Demokratieprinzip
III. Strafrecht und Prozessrecht
Hans-Josef Blumensatt: Das Internet als Herausforderung für die Strafverfolgungsbehörden. Aktuelle Rechtsprobleme und Fallbeispiele – Axel Boetticher: Die Bedeutung der forensischen Aussagepsychologie für den heutigen Strafprozess – Helmut Fünfsinn: Das rechtsstaatlich-praktische allgemeine Straftatsystem. (K)ein Modell für Lehre, Praxis und Gesetzgebung – Martin W. Huff: Bilder von Angeklagten aus dem Gerichtssaal. Ein Plädoyer für eine große Zurückhaltung – Alexander Ignor: Gedanken zur Krise des Strafrechts – Markus Jäger: Steuerstrafrecht im Spannungsfeld zwischen dem Gebot unionsrechtskonformer Auslegung und dem Verbot strafbegründender Analogie – Henning Radtke: Beweisverwertungsverbote im Strafverfahren und das Verfassungsrecht – Dieter Rössner: Zur Legitimation des deutschen Anti-Doping-Gesetzes (AntiDopG) – Christoph Safferling: Das humanitäre Völkerrecht im nicht-internationalen Konflikt und das deutsche Strafrecht – Gerhard Schäfer: Von der Herrin und von Objekten des Ermittlungsverfahrens – Franz Streng: Art. 103 Abs. 2 GG zwischen allgemeinem Sprachgebrauch und juristischer Fachsprache
IV. Sonstiges
Jürgen Ellenberger: Das Bearbeitungsentgelt bei Verbraucherdarlehen – Gilbert Gornig: Internationale Schiedsgerichtsbarkeit in Konkurrenz zur staatlichen Gerichtsbarkeit – Hans H. Klein: Prometheus. Goethes Aneignung einer mythischen Gestalt – Ralf Köbler: Zwischen Machbarkeit und Vision. Elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Aktenführung in justiziellen Verfahren in Deutschland und über seine Grenzen hinaus – Rudolf Landau: Der Liebe Recht. Theologische Rohgedanken und eine Predigt zum Recht der Liebe – Roman Poseck: Schiedsgerichte und Schlichtungsstellen. Willkommene Ergänzung oder gefährliche Konkurrenz für die Justiz? – Helmut Roos/Jan Schneider: Verhütung von Folter und anderen Misshandlungen in Deutschland. Die Tätigkeit der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter im nationalen und internationalen Kontext – Christoph Ullrich: Dauerschuldverhältnisse von Ehe bis Nachbarschaft bei Gericht – Dieter Wolst: Die Ehe. Sie hat eine Vergangenheit und eine Gegenwart – hat sie auch eine Zukunft?