Identität als Rechtsaufgabe

Marvin Klein

doi:10.1628/978-3-16-164658-4

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Marvin Klein

Identität als Rechtsaufgabe

Die Verantwortlichkeit der Nationalstaaten und der Europäischen Union für die nationalen Identitäten

2026. 635 Seiten.

erscheint im Mai 2026

Beiträge zu normativen Grundlagen der Gesellschaft (BnGG) 15

DOI 10.1628/978-3-16-164658-4

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978-3-16-164658-4

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Der Schutz nationaler Identität ist eine wichtige Voraussetzung für eine funktionierende liberale Demokratie und eine gelungene europäische Integration. Das Recht bildet dabei den institutionellen Rahmen zur Klärung von Identitätsfragen. Um ein ausgewogenes Verhältnis zwischen nationalen und europäischen Interessen zu schaffen, muss das Europarecht den nationalen Identitäten entsprechenden Schutz gewähren.

In Zeiten globaler Verflechtung und europäischer Annäherung steht die nationale Identität im Fokus öffentlicher Debatten. Marvin Klein untersucht das Spannungsverhältnis zwischen nationalstaatlicher Souveränität und europäischer Integration und zeigt, wie sich nationale Identität im Recht definiert und welche Rolle Verfassungs- und Europarecht bei ihrem Schutz spielen. Das Recht dient als institutioneller Rahmen für Identitätsfragen nationaler Gesellschaften. Eine starke und liberale Demokratie bedingt gefestigte gesellschaftliche Identität und soziale Integration. Der Autor zeigt, dass zeitgemäßer Identitätsschutz eine Brücke zwischen nationalen Interessen und europäischer Integration schlagen kann, insbesondere durch Mechanismen wie die „Identitätsklausel" (Art. 4 Abs. 2 EUV). Abschließend plädiert er für einen offenen Diskurs über nationale Selbstverständnisse und europäische Integration.

Inhaltsübersicht:

1. Kapitel: Einleitung
A. Untersuchungsgegenstand und Erkenntnisinteresse - B. Strukturierung der Arbeit und methodisches Vorgehen
2. Kapitel: Nationale Identität als soziologischer Tatbestand
A. Der Identitätsbegriff - B. Das soziologische Kollektiv der Nation - C. Ein sozialempirischer Versuch zur Bestimmung nationaler Identitäten - D. Verschiedene Dimensionen der nationalen Identität
3. Kapitel: Nationale Identität und staatliches Recht
A. Die Nation als Legitimationsgrund der Bundesrepublik Deutschland? - B. Institutionelle Form nationaler Identität unter der grundgesetzlichen Rechtsordnung - C. Zwischenergebnis: Wechselwirkung zwischen nationaler Identität und Recht
4. Kapitel: Die Achtung nationaler Identität durch die Europäische Union
A. Das Erfordernis und die Verantwortlichkeit für die Achtung nationaler Identität - B. Europäische Kompetenzordnung unter Achtung nationaler Souveränität - C. Institutioneller Identitätsschutz - D. Allgemeine Kompetenzausübungsschranken als Schutzmechanismus - E. Die Identitäts- und Staatsfunktionsklausel Art. 4 Abs. 2 EUV - F. Europäische Kultur- und Bildungspolitik und die Achtung nationaler kultureller Identität - G. Achtung des Staatskirchenrechts nach Art. 17 AEUV - H. Ungeschriebener Grundsatz des Identitätsschutzes - I. Nationale Grundrechtsräume - J. Austrittsrecht nach Art. 50 EUV - K. Zwischenergebnis: Europäische Verträge als Kompromiss zwischen nationaler Identität und europäischer Integration
5. Kapitel: Zentrale Thesen und Abschlussbemerkung