Rechtswissenschaft

Miriam Aniela Salm

Individualrechtsschutz bei Verfahrensstufung

Eine Studie am Beispiel des Übertragungsnetzausbaus

2019. XXI, 334 Seiten.

Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht 22

79,00 €
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fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-156649-3
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Das zur Umsetzung der Energiewende erlassene Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) hat den Diskurs über die Interdependenz von Verfahrensstufungen und zu eröffnenden Rechtsschutzoptionen neu entflammt. Wird das Rechtsschutzkonzept des NABEG den Anforderungen der bundesverfassungsgerichtlichen Judikatur an die Gewährleistung effektiven Individualrechtsschutzes gerecht? Miriam Aniela Salm zeigt am aktuellen Beispiel des Übertragungsnetzausbaus die Möglichkeiten und Grenzen der Stufung komplexer administrativer Entscheidungsprozesse auf.
Die Interdependenz von Verfahrensstufungen mit zu eröffnenden Rechtsschutzoptionen entfacht seit Jahrzehnten juristische Debatten. Neu entflammt ist dieser Diskurs im Bereich des Energieinfrastrukturrechts anlässlich des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz (NABEG). Die Rechtsschutzproblematik des innovativen NABEG spitzt sich auf einen Streit über umstrittene Rechtsschutzoptionen gegen die neu eingeführte sog. Bundesfachplanungsentscheidung gem. § 12 NABEG zu. Wird das Rechtsschutzkonzept des NABEG den Anforderungen der bundesverfassungsgerichtlichen Judikatur an die Gewährleistung effektiven Individualrechtsschutzes gerecht? Anhand des Übertragungsnetzausbaus als aktuellem Beispiel hochstufiger behördlicher Entscheidungsprozesse zeigt Miriam Aniela Salm die Möglichkeiten und Grenzen der Stufung komplexer administrativer Entscheidungsprozesse auf. In übergeordneter Betrachtung verdeutlicht sie, dass dem Verwaltungsrecht trotz normenhierarchischer Unterordnung unter das Verfassungsrecht mehr als eine reine Konkretisierungsfunktion zukommt.
Personen

Miriam Aniela Salm Geboren 1987; Studium der Rechtswissenschaften in Trier und Straßburg; Referendariat in Düsseldorf und Sydney; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere deutsches und europäisches Verwaltungsrecht an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer; seit 2016 Referentin in der Abteilung Netzausbau der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Fachbuchjournal — 2019, Heft 6, 24 (Ulrich Storost)
In: Umwelt- und Planungsrecht — 7 (2020), 263–264 (Boas Kümper)
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