Judikative Rechtserzeugung 978-3-16-155034-8 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Mehrdad Payandeh

Judikative Rechtserzeugung

Theorie, Dogmatik und Methodik der Wirkungen von Präjudizien

2017. XXII, 551 Seiten.

Jus Publicum 265

114,00 €
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Leinen
ISBN 978-3-16-155034-8
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Gerichte tragen maßgeblich zur Auslegung, Konkretisierung und Fortbildung des Rechts bei, ohne dass ihren Entscheidungen rechtliche Bedeutung über den entschiedenen Einzelfall hinaus beigemessen würde. Vor diesem Hintergrund unternimmt Mehrdad Payandeh den Versuch, die Wirkungen gerichtlicher Präjudizien auf ein verfassungsrechtliches Fundament zu stellen und die judikative Rechtserzeugung in der grundgesetzlichen Funktionenordnung zu verorten.
Gerichte entscheiden nicht nur konkrete Streitigkeiten, sie tragen auch maßgeblich zur Auslegung, Konkretisierung und Fortbildung des Rechts bei. Der rechtliche Stellenwert dieses Beitrags der dritten Gewalt in der Rechtsordnung ist jedoch unklar: Müssen Gerichte die Rechtsprechung anderer Gerichte und insbesondere die höchstrichterliche Rechtsprechung zur Kenntnis nehmen oder gar befolgen? Wirken Gerichtsentscheidungen ähnlich wie Rechtsnormen? Und wie verhält sich judikative Rechtserzeugung zu legislativer Rechtsetzung? Mehrdad Payandeh nähert sich diesen Fragen aus rechtstheoretischer und verfassungsrechtlicher Perspektive. Aufbauend auf dem Rechtsstaatsprinzip sowie dem Demokratieprinzip wird die judikative Rechtserzeugung in der grundgesetzlichen Funktionenordnung verortet, dogmatische Fragen der Präjudizienwirkung werden rekonstruiert, und Grundzüge des methodischen Umgangs mit Präjudizien werden entwickelt.
Personen

Mehrdad Payandeh ist Inhaber des Lehrstuhls für Internationales Recht, Europarecht und Öffentliches Recht an der Bucerius Law School Hamburg.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Deutsches Verwaltungsblatt — 2018, 567–569 (Wolfgang Durner)
In: Die Öffentliche Verwaltung — 2018, 116–118 (Ulrich Karpen)