Rechtswissenschaft
Sven Jürgensen
Politische Parteien und Öffentlichkeit
Verfassungsrechtliche Publizitätspflichten für die innerparteiliche Willensbildung und Entscheidungsfindung vor dem Hintergrund des Status demokratischer Öffentlichkeit
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ISBN 978-3-16-160976-3
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Politische Parteien und Öffentlichkeit sind zwei schillernde Begriffe der politischen und der Verfassungstheorie und bilden Grundkategorien der Verfassungsstaatlichkeit. Sven Jürgensen untersucht ihre jeweilige Bedeutung und ihr Verhältnis in ideengeschichtlicher, verfassungstheoretischer und -rechtlicher Sicht und hinterfragt den spezifischen Gewährleistungsstil der Verfassung in diesem Bereich. Vor diesem Hintergrund erarbeitet er eine normative Begründung des parteienrechtlichen Status demokratischer Öffentlichkeit, der die Funktionsfähigkeit der Parteien als Mittel der demokratischen Beeinflussbarkeit rechtlich absichert und seine Grundlage im Gebot innerparteilicher Demokratie findet. Aus ihm folgen Publizitätspflichten für Parteitage, die Schiedsgerichtsbarkeit und die Aufstellung von Kandidaten in jeweils bestimmten Umfang.