Rechtlich weiche Verhaltenssteuerungsformen Europäischer Agenturen als Bewährungsprobe der Rechtsunion 978-3-16-155466-7 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Thorsten Wörner

Rechtlich weiche Verhaltenssteuerungsformen Europäischer Agenturen als Bewährungsprobe der Rechtsunion

Wirkungen und Grenzen abstrakt-genereller unverbindlicher Rechtssetzung durch Regulierungsagenturen am Beispiel von Leitlinien und Empfehlungen der Europäischen Finanzaufsichtsagenturen

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ISBN 978-3-16-155466-7
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In der Finanzmarktregulierung gewinnen zunehmend Verlautbarungen Europäischer Agenturen an Bedeutung, deren inhaltliche Befolgung nicht durch Befehl oder Zwang abgesichert wird, die dessen ungeachtet aber eine bemerkenswert effektive Verhaltenssteuerung bewirken und so Fragen nach demokratischer Legitimität und rechtsstaatlicher Kontrolle aufwerfen.
Insbesondere bei komplexen Bewertungen treten neben die Europäische Kommission zunehmend unabhängige Regulierungsagenturen, die die vom Gesetzgeber zuweilen nur holzschnittartig vorgezeichneten Vorgaben nicht selten für die Betroffenen überhaupt erst handhabbar machen. Eine besonders effektive Steuerungsressource stellen hierbei 'weiche' oder 'informale' Handlungsformen dar, die vorliegend am Beispiel von Leitlinien und Empfehlungen der Europäischen Finanzaufsichtsagenturen untersucht werden. Diese könnten als Vorreiter der künftigen Ausdifferenzierung des unionalen Verwaltungsapparates sowie der diesem zur Verfügung gestellten Handlungsformen zur Bewährungsprobe der Rechtsunion werden. Insoweit gilt es, die Legitimitäts- und Kontrollanforderungen herauszuarbeiten und weiterzuentwickeln, um die Instrumente in ein Konzept einzubetten, das ihren Vorteilen, aber auch den mit ihnen verbundenen rechtsstaatlichen und demokratischen Spannungslagen gerecht wird.
Die Arbeit wurde mit dem Förderpreis der Stiftung Kapitalmarktrecht für den Finanzstandort Deutschland 2017 ausgezeichnet.
Personen

Thorsten Wörner Geboren 1984; Studium der deutschen und französischen Rechtswissenschaften an der Universität des Saarlandes und dem Centre Juridique Franco-Allemand (Saarbrücken), D.E.U.G. en droit (Nancy) und Erstes Staatsexamen; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie der Universität Mainz; 2016 Promotion; derzeit Rechtsreferendar am Landgericht Mainz.

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