Rechtswissenschaft

Rechtsdurchsetzung mit militärischen Mitteln

Inlandseinsätze der Armee und Militarisierung der Polizei. Ergebnisse der 36. Tagung der Gesellschaft für Rechtsvergleichung vom 14. bis zum 16. September 2017 in Basel
Hrsg. v. Uwe Kischel u. Sebastian Graf von Kielmansegg

2018. VIII, 255 Seiten.

Rechtsvergleichung und Rechtsvereinheitlichung 55

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ISBN 978-3-16-156373-7
DOI 10.1628/978-3-16-156373-7
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Die Durchsetzung von Recht und innerer Sicherheit ist Aufgabe der Polizei. Der Einsatz von Militär zu solchen Zwecken ist demgegenüber eine heikle Ausnahme. Der vorliegende Tagungsband widmet sich diesem Thema aus rechtsvergleichender Perspektive. Dabei zeigen sich erhebliche Unterschiede der Verfassungsordnungen im Umgang mit der Frage militärischer Inlandseinsätze.
Die Durchsetzung von Recht und innerer Sicherheit ist Aufgabe der Polizei. Der Einsatz von Militär zu solchen Zwecken ist demgegenüber eine heikle Ausnahme, die gerade in Deutschland politisch und verfassungsrechtlich besonders sensibel ist. Dies hat sich erneut gezeigt, als angesichts terroristischer Bedrohungslagen Forderungen nach einer Änderung der engen Ausnahmeregelungen des Grundgesetzes aufkamen. Auch andere Verfassungsordnungen stehen vor derselben Frage. Der vorliegende Tagungsband untersucht daher aus rechtsvergleichender Perspektive die verfassungsrechtlichen Vorgaben in Deutschland, der Schweiz, Großbritannien, den USA und Kolumbien. Dabei zeigen sich erhebliche Unterschiede der Verfassungsordnungen im Umgang mit der Frage des Einsatzes militärischer Mittel im Inland. Das gilt nicht nur für den Einsatz der Streitkräfte, sondern auch für den umgekehrten Weg einer Militarisierung der Polizei.
Inhaltsübersicht
Roman Schmidt-Radefeldt: Rechtsdurchsetzung mit militärischen Mitteln. Inlandseinsätze der Armee und Militarisierung der Polizei – Landesbericht Deutschland – Rainer J. Schweizer: Rechtsdurchsetzung mit militärischen Mitteln. Inlandeinsätze der Armee und Militarisierung der Polizei – Landesbericht Schweiz – Peter Rowe: Law Enforcement by Military Means. Domestic Deployment of the Army and the Militarization of the Police – National Report Great Britain – William C. Banks: Law Enforcement by Military Means in the United States: Soldiers as Peacekeepers and Cops, Cops as Soldiers – National Report United States of America – Magdalena Inés Correa Henao: Armed Forces in Colombia. Constitutional Approach – National Report Colombia – Sebastian Graf von Kielmansegg: Rechtsdurchsetzung mit militärischen Mitteln. Inlandseinsätze der Streitkräfte und Militarisierung der Polizei – Generalbericht
Personen

Uwe Kischel is professor of public law, European law and comparative law at the University of Greifswald.

Sebastian Graf von Kielmansegg ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Medizinrecht und Direktor des Instituts für Öffentliches Wirtschaftsrecht an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.

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