Rechtswissenschaft
Reformprozesse der Europäischen Gerichtsbarkeit
Herausforderungen aus deutscher und polnischer Sicht
Hrsg. v. Bernard Łukańko u. Alexander Thiele
2019. VII, 133 Seiten.
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ISBN 978-3-16-157668-3
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Die europäische Justiz bildet eine der tragenden Säulen der europäischen Integration. Aufgabe der europäischen Gerichte ist nach Art. 19 EUV die »Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung der Verträge«. Die zunehmende Zahl europäischer Rechtsakte und die Erweiterung auf mittlerweile (noch) 28 Mitgliedstaaten führen dabei zwangsläufig zu einer erheblichen Belastung der europäischen Justiz und im Ergebnis bisweilen auch zu Fällen überlanger Verfahrensdauer. Diese negative Entwicklung hat erste Reformprozesse angestoßen, die in diesem Band aus polnischer und deutscher Perspektive beleuchtet werden. Beteiligt sind dabei renommierte Praktiker und Wissenschaftler aus beiden Staaten. Sie behandeln u.a. die Einführung eines Filterverfahrens vor dem EuGH, die Effektivität der neuen Verfahrensordnung sowie die Reform des Gerichts der EU.
Inhaltsübersicht
Andrzej Wróbel: Verfassungsgerichtshof und Europäischer Gerichtshof – Bernard Łukańko: Einführung eines Filterverfahrens als Mittel zur Entlastung des EuGH – Joanna Buchalska: Gericht für den öffentlichen Dienst – Maciej Szpunar: Zur Rolle des Generalanwalts im aktuellen System der EU-Gerichtsbarkeit – Sina Fontana: Die neue Verfahrensordnung des EuGH – Alexander Thiele: Grenzen des Vorrangs des Europarechts nach dem Grundgesetz – Nina Półtorak: Reform des Gerichts der Europäischen Union – Monika Domańska: Ein Gerichtshof für 28 Staaten