Rechtswissenschaft
Andreas Musil
Steuerliche Fragen der Gesundheitsreform
Teil I – Strukturreformen im Krankenhausbereich
unter Mitarb. v. Thomas Leibohm u. Björn Volmering
2010. XVIII, 208 Seiten.
54,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
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fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-150335-1
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Die organisatorischen Strukturen im deutschen Gesundheitswesen sind im Umbruch. Im öffentlichen Krankenhaussektor wird, ausgelöst durch starken Kostendruck, seit Jahren nach effizienteren Leistungsstrukturen gesucht.
Als Lösung wird häufig eine vollständige Privatisierung oder Kooperation mit privaten Krankenhausträgern angestrebt. Dabei beachten die Akteure das Steuerrecht zu wenig, obwohl es zu immensen Kostenfolgen kommen kann. Andreas Musil analysiert die mit Umstrukturierungen einhergehenden steuerlichen Folgen im Krankenhaussektor und benennt die damit einhergehenden Probleme. Vor allem das Gemeinnützigkeitsrecht mit seinen Hürden für wirtschaftliche Betätigung gemeinnütziger Körperschaften erscheint nicht mehr zeitgemäß.
Band I zeichnet ein übergreifendes Bild der steuerlichen Rahmenbedingungen aktueller und kommender Reformentwicklungen, so dass zukünftige Reformvorhaben besser gelingen können.
Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
1. Kapitel
Die Auswirkungen der Gesundheitsreform auf den deutschen Krankenhausmarkt
A. Einleitung
B. Die Lage auf dem Krankenhausmarkt in Deutschland
I. Problemskizze
II. Gesundheitsreform und Wettbewerb
1. Der gesetzliche Rahmen
2. Praktische Umsetzung eines wettbewerblichen Krankenhausmarktes
3. Neue Investitionsfinanzierung ab 2012
III. Trend zu Privatisierung und Konzentration
IV. Trend zum Outsourcing
1. Begriff des Outsourcing
2. Gründe für Outsourcing-Maßnahmen
a) Betriebswirtschaftliche Gründe
b) Rechtliche Gründe
C. Die Beurteilung der steuerlichen Problemlage durch die Betroffenen
I. Überblick über die Kontakte mit Praxisvertretern
II. Gespräch mit dem Verband der Universitätskliniken Deutschlands am 20.6.2008
III. Gespräch mit der Rhön Klinikum AG am 11.8.2008
IV. Gespräch mit dem Bundesverband deutscher Privatkliniken
e.V. am 13.8.2008
V. Gespräch mit der Vivantes GmbH am 3.9.2008
VI. Gespräch mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft am 4.9.2008
VIII Inhaltsverzeichnis
1. Allgemeine Erörterungen
2. Fragen des Gemeinnützigkeitsrechts
3. Fragen der Umsatzsteuer
VII. Tagung zu steuerlichen Fragen der Hochschulmedizin in Erlangen
D. Arbeitsprogramm
I. Allgemeines
II. Übergreifende Fragestellungen
1. Künftige Bedeutung des Gemeinnützigkeitsrechts
2. Übergreifende Fragen der Umsatzsteuer
3. Ertragsteuerliche Fragen der künftigen Investitionsförderung
III. Trägerbezogene Fragestellungen
1. Öffentliche Träger und Privatisierung
2. Insbesondere: Universitätskliniken
3. Gemeinnützige Träger
4. Private Träger
Als Lösung wird häufig eine vollständige Privatisierung oder Kooperation mit privaten Krankenhausträgern angestrebt. Dabei beachten die Akteure das Steuerrecht zu wenig, obwohl es zu immensen Kostenfolgen kommen kann. Andreas Musil analysiert die mit Umstrukturierungen einhergehenden steuerlichen Folgen im Krankenhaussektor und benennt die damit einhergehenden Probleme. Vor allem das Gemeinnützigkeitsrecht mit seinen Hürden für wirtschaftliche Betätigung gemeinnütziger Körperschaften erscheint nicht mehr zeitgemäß.
Band I zeichnet ein übergreifendes Bild der steuerlichen Rahmenbedingungen aktueller und kommender Reformentwicklungen, so dass zukünftige Reformvorhaben besser gelingen können.
Inhaltsübersicht
InhaltsverzeichnisVorwort
Abkürzungsverzeichnis
1. Kapitel
Die Auswirkungen der Gesundheitsreform auf den deutschen Krankenhausmarkt
A. Einleitung
B. Die Lage auf dem Krankenhausmarkt in Deutschland
I. Problemskizze
II. Gesundheitsreform und Wettbewerb
1. Der gesetzliche Rahmen
2. Praktische Umsetzung eines wettbewerblichen Krankenhausmarktes
3. Neue Investitionsfinanzierung ab 2012
III. Trend zu Privatisierung und Konzentration
IV. Trend zum Outsourcing
1. Begriff des Outsourcing
2. Gründe für Outsourcing-Maßnahmen
a) Betriebswirtschaftliche Gründe
b) Rechtliche Gründe
C. Die Beurteilung der steuerlichen Problemlage durch die Betroffenen
I. Überblick über die Kontakte mit Praxisvertretern
II. Gespräch mit dem Verband der Universitätskliniken Deutschlands am 20.6.2008
III. Gespräch mit der Rhön Klinikum AG am 11.8.2008
IV. Gespräch mit dem Bundesverband deutscher Privatkliniken
e.V. am 13.8.2008
V. Gespräch mit der Vivantes GmbH am 3.9.2008
VI. Gespräch mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft am 4.9.2008
VIII Inhaltsverzeichnis
1. Allgemeine Erörterungen
2. Fragen des Gemeinnützigkeitsrechts
3. Fragen der Umsatzsteuer
VII. Tagung zu steuerlichen Fragen der Hochschulmedizin in Erlangen
D. Arbeitsprogramm
I. Allgemeines
II. Übergreifende Fragestellungen
1. Künftige Bedeutung des Gemeinnützigkeitsrechts
2. Übergreifende Fragen der Umsatzsteuer
3. Ertragsteuerliche Fragen der künftigen Investitionsförderung
III. Trägerbezogene Fragestellungen
1. Öffentliche Träger und Privatisierung
2. Insbesondere: Universitätskliniken
3. Gemeinnützige Träger
4. Private Träger