Rechtswissenschaft
Umweltgerechtigkeit durch Planfeststellungsverfahren
Der Entwurf einer Anwendungsethik für das abfallrechtliche Planfeststellungsverfahren auf Grundlage von Robert Alexys Diskurstheorie des Rechts
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ISBN 978-3-16-159981-1
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Praktische Philosophie, Rechtstheorie und Verwaltungsverfahrensrecht werden selten zueinander in Beziehung gesetzt. Dass Anlass für einen Lückenschluss besteht, zeigt die Diskussion um Umweltgerechtigkeit. Sie betrachtet die soziale Dimension von Umweltschutz und thematisiert Probleme wie die gerechte räumliche Verteilung von Infrastrukturanlagen. Deren Lösung vollzieht sich maßgeblich durch rechtliche Verfahren. In Weiterentwicklung von Robert Alexys Diskurstheorie zeigt Lucia Scharpf, dass die Bedingungen des allgemeinen praktischen Diskurses als Vorbild für die Normierung des Planfeststellungsverfahrens dienen können. Methodisch erfordert dies eine »funktionsadäquate Übersetzung.« Diese bildet, über die bloße Optimierung hinausgehend, die Funktion einer Diskursbedingung im Planfeststellungsverfahren bestmöglich ab. Die so gewonnenen, theoretischen Kriterien werden im umfangreichen Schlusskapitel mit konkreten rechtspolitischen Reformvorschlägen konfrontiert.