Rechtswissenschaft

Verbrauchervertragsrecht und digitaler Binnenmarkt

Die europäischen Richtlinienvorschläge zum Fernabsatz von Waren und zur Bereitstellung digitaler Inhalte
Hrsg. v. Markus Artz u. Beate Gsell

2018. VIII, 181 Seiten.
59,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
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ISBN 978-3-16-156190-0
DOI 10.1628/978-3-16-156190-0
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Gegenstand des vorliegenden Bandes sind die beiden europäischen Richtlinien-Entwürfe vom Dezember 2015 zum Fernabsatz von Waren einerseits und zu Verträgen über die Bereitstellung digitaler Inhalte andererseits. Die Gesetzesvorhaben zielen auf eine (weitere) unionsweite Angleichung der vertraglichen Rechte der Verbraucher bei mangelhaften Warenlieferungen und digitalen Dienstleistungen.
Nachdem der Europäische Gesetzgeber das ambitionierte Projekt einer Verordnung für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht bis auf Weiteres von der Agenda gestrichen hat, liegen seit Dezember 2015 zwei Richtlinienentwürfe der Europäischen Kommission zum Waren-Fernabsatz einerseits und zu Verträgen über digitale Inhalte andererseits vor. Sie zielen vor allem darauf, im b2c-Bereich die Anforderungen an die Vertragsmäßigkeit der versprochenen Waren und Dienstleistungen sowie die Abhilfen bei Vertragswidrigkeit voll zu harmonisieren. Der vorliegende Band, der Beiträge einer Tagung vom Juli 2016 in Berlin enthält, ordnet die beiden Entwürfe in den Kontext der europäischen Vertrags- und Verbraucherrechtsentwicklung ein und gibt dann jeweils näheren Aufschluss über ihre Regelungsbereiche und Harmonisierungsintensität sowie über die konkret vorgesehenen Leistungspflichten und Rechtsbehelfe.
Inhaltsübersicht
I. Kontext der europäischen Vertrags- und Verbraucherrechtsentwicklung
Christoph Busch: Wandlungen des Verbrauchervertragsrechts auf dem Weg zum digitalen Binnenmarkt- Standortbestimmung und europäische Legislativoptionen
Matthias Lehmann: Binnenkohärenz des europäischen Verbrauchervertragsrechts
Caroline Meller-Hannich: Vollharmonisiertes Verbraucherrecht und Verbraucherrechtsdurchsetzung

II. Regelungsbereich & Harmonisierungsintensität
Thomas Riehm: Der Richtlinienentwurf zum Waren-Fernabsatz – Regelungsbereich und Harmonisierungsintensität
Florian Faust: Der Richtlinienvorschlag zur Bereitstellung digitaler Inhalte – Regelungsbereich und Harmonisierungsintensität

III. Leistungspflichten & Rechtsbehelfe
Brigitta Zöchling-Jud: Vertragsmäßigkeit von Waren und digitalen Inhalten – (rechtzeitige) Bereitstellung digitaler Inhalte
Beate Gsell: System & Hierarchie der Rechtsbehelfe – zeitliche Grenzen
Personen

Markus Artz ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Europäisches Privatrecht, Handels- und Wirtschaftsrecht sowie Rechtsvergleichung an der Universität Bielefeld und Leiter der Forschungsstelle für Immobilienrecht der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Bielefeld (gemeinsam mit Prof. Dr. Florian Jacoby).

Beate Gsell ist Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Zivilverfahrensrecht, Europäisches Privat- und Verfahrensrecht an der Ludwig-Maximilians-Universität München; außerdem im Nebenamt Richterin am OLG München.

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