Am 3. September 2013 jährt sich das Inkrafttreten der Europäischen Menschenrechtskonvention zum 60. Mal. Vertreter nationaler und internationaler Organisationen sowie Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik und Medien beleuchten aus Anlass dieses Jubiläums das Thema Menschenrechte aus unterschiedlichen Sichtweisen.
Am 3. September 2013 jährt sich das Inkrafttreten der Europäischen Menschenrechtskonvention zum 60. Mal. Die darin garantierten Rechte, so heißt es in ihrer Präambel, bilden »die Grundlage der Gerechtigkeit und des Friedens in der Welt«.
Menschenrechte sind unveräußerlich, unteilbar und universell. Auch wenn es zwischen Theorie und Praxis des Menschenrechtsschutzes zweifellos Diskrepanzen gibt, hat ihre juristische und institutionelle Garantie mit dem Inkrafttreten der Europäischen Menschenrechtskonvention auf europäischer Ebene einen fundamentalen, einen historischen Fortschritt gemacht - so wie es von Anfang an ausdrückliche Intention der Menschenrechtskonvention war. Mit der Verabschiedung der Europäischen Menschenrechtskonvention hat man erreichen können, was den Vereinten Nationen international nicht gelungen ist, nämlich eine allgemein anerkannte Übereinkunft, die nicht den Charakter bloßer Empfehlungen besitzt, sondern ihre Vertragsstaaten unmittelbar rechtlich verpflichtet.
Die in ihr verbürgten elementaren Freiheitsrechte, vom Recht auf Leben bis zum Folterverbot, von der Versammlungsfreiheit bis zum Recht auf ein faires Verfahren, gelten heute von der Straße von Gibraltar bis nach Kamtschatka, von Grönlands Nordküste bis an das Schwarze Meer.
Das Buch beleuchtet das Thema Menschenrechte aus ganz unterschiedlichen Sichtweisen. Aus Anlass des 60. Jahrestages des Inkrafttretens der Europäischen Menschenrechtskonvention äußern sich Vertreter nationaler und internationaler Organisationen sowie renommierte Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik und Medien.
Inhaltsübersicht:
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Vorwort
Grundlinien des Menschenrechtsschutzes Johannes Paulmann: Menschenrechte sind strittig. Historische Perspektiven auf ein universales Problem -
Hans-Dietrich Genscher: KSZE als Menschenrechtsinitiative -
Gernot Erler: Die Wahrung der Menschenrechte als globale Präventionsstrategie -
Hans Jörg Sandkühler: Menschenwürde, Menschenrechte und die Europäische Menschenrechtskonvention -
Winfried Hassemer: Ach Europa
Menschenrechtsschutz in Europa Eckart Klein: Europäische Menschenrechtskonvention und UN-Pakt für bürgerliche und politische Rechte als Säulen des internationalen Menschenrechtsschutzes -
Markus Löning: Die Europäische Menschenrechtskonvention - Ein Motor des Menschenrechtsschutzes in Europa -
Jochen Abr. Frowein: Die Einwirkung der EMRK auf das Verfassungssystem der Mitgliedstaaten -
Viviane Reding: Überlegungen zu Europas Grundrechtesystem -
Christian Tomuschat: Der Beitritt der Europäischen Union zur EMRK - Vom Mangel zum Überfluss -
Vassilios Skouris: Aspekte des Grundrechtsschutzes in der Europäischen Union nach Lissabon -
Renate Jaeger / Christiane Schmaltz: Die deutsche Rechtsprechung und der EGMR. Kooperation oder Konfrontation? -
Christoph Grabenwarter: Deutschland und die Menschenrechtskonvention - eine Außensicht -
Juliane Kokott / Ioanna Dervisopoulos: Grundrechtsvorbehalt bei gegenseitiger Anerkennung und gegenseitigem Vertrauen - oder: wer ist zuständig für den Grundrechtsschutz? -
Beate Rudolf: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und Nationale Menschenrechtsinstitutionen
Menschenrechtsschutz in der Praxis
Jean-Claude Mignon: Le Conseil de l'Europe, les réfugiés et les personnes déplacées -
Marina Schuster: Die Rolle der Parlamentarischen Versammlung des Europarates bei der Umsetzung der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten -
Jean-Marie Heydt: Les droits de l'Homme, bien plus qu'un traité international un véritable choix de société! -
Dean Spielmann / Susette Schuster: Anstößige Meinungen - ein Blick auf neuere Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte -
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Zwischen Freiheit und Sicherheit - das Recht der Sicherungsverwahrung und die Europäische Menschenrechtskonvention -
Stefanie Schmahl: »Freiheit und Sicherheit«: Maßnahmen der Terrorismusbekämpfung im Spiegel der EMRK -
Tom Koenigs / Sinem Taşkın: »Wir sind doch Europäer« -
Ruprecht Polenz: Politik für ein regionales Menschenrechtsregime in der arabischen Welt - die Europäische Menschenrechtskonvention als Beispiel -
Ulrich Karpenstein: Von Belfast bis Tiflis - Die EMRK im bewaffneten Konflikt -
Andreas Zimmermann: Bringing Kosovo within the Reach of the European Convention on Human Rights: Disentangling the Convention and the status issue -
Heribert Prantl: Flüchtlinge als Botschafter der Menschenrechte - Das Asylrecht als Prüfstein für die EMRK
Verfahren und Reform des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Thorbjørn Jagland: Reform of the European Court of Human Rights -
Almut Wittling-Vogel: Die Beteiligung Dritter in Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte - ein Plädoyer für die Besserstellung der in eigenen Rechten Betroffenen -
Max Josef Stadler (†): Der (umgeänderte) Zugang zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte - Matthias Prinz: Artikel 29 bis 51 EMRK: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg
