Wehrhafte Demokratie in der Bewährung

Isabella Friederike Gilles untersucht die Verteidigungsfähigkeit der bundesrepublikanischen Demokratie gegen antidemokratische Bestrebungen. Sie erörtert die ideengeschichtlichen und rechtshistorischen Grundlagen des Demokratieverteidigungsrechts, erarbeitet eine grundlegende Kritik an Konzept und Praxis der Demokratieverteidigung und zeigt, welche Regelungen in der bundesrepublikanischen Rechtsordnung der Wehrhaften Demokratie ihre Schlagkraft verleihen. Hierzu zählen sowohl verfassungs- als auch einfachrechtliche Normen zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vor verfassungsfeindlichen Bestrebungen in der Bevölkerung ebenso wie innerhalb staatlicher Institutionen. Daran anschließend geht die Autorin der Frage nach, wie verfassungsfeindliche Bestrebungen identifiziert werden können. Unter Rückgriff auf politik- und sozialwissenschaftliche Erkenntnisse legt sie die aktuellen Bedrohungen der Demokratie offen. Auf der Grundlage einer Analyse geeigneter Bewertungskriterien untersucht sie, inwieweit die der wehrhaften Demokratie zuzurechnenden Regelungen zur wirksamen Verteidigung der freiheitlichen demokratischen Ordnung der Bundesrepublik beitragen können. Abschließend werden die Grenzen der wehrhaften Demokratie aufgezeigt; in diesem Zusammenhang wird herausgearbeitet, dass das Demokratieschutzrecht zwar Angriffe auf die freiheitliche Demokratie abzuwehren vermag, die dauerhafte Zustimmung der Bevölkerung zur demokratischen Staatsform jedoch nicht sicherstellen kann.

Einleitung
Erster Teil: Die Grundlagen der Wehrhaften Demokratie
§ 1 Ideengeschichtliche Grundlagen: Die Wehrhafte Demokratie als politische Idee - § 2 Kritik der Wehrhaften Demokratie: Die Wehrhafte Demokratie als Systembruch? - § 3 Rechtshistorische Grundlagen: Die Wehrhafte Demokratie in der deutschen Verfassungsgeschichte - § 4 Folgerungen: Das Fundament der Wehrhaften Demokratie
Zweiter Teil: Die Wehrhafte Demokratie der Bundesrepublik
§ 1 Bezugspunkte und Schutzgüter - § 2 Wehrhaftigkeit gegenüber Privaten - § 3 Wehrhaftigkeit gegenüber dem Staat - § 4 Wehrhafte Demokratie „nach außen» - § 5 Folgerungen: Anspruch einer umfassenden Demokratieverteidigung
Dritter Teil: Die Bedrohungen der Demokratie
§ 1 Antitotalitarismus und freiheitliche demokratische Grundordnung - § 2 Extremismus
Vierter Teil: Die Verteidigungsfähigkeit der Wehrhaften Demokratie
§ 1 Bewertung der Verteidigungsfähigkeit anhand der Anwendung der Verteidigungsinstrumente? - § 2 Maßstäbe zur Beurteilung der Verteidigungsfähigkeit - § 3 Beurteilung der Demokratieverteidigung
Fünfter Teil: Grenzen der Wehrhaften Demokratie
§ 1 Keine Grenze zum „vorpolitischen« Raum - § 2 Betätigungs- und Potentialitätserfordernisse - § 3 Keine Garantie der Zustimmung zur Demokratie
Fazit
§ 1 Die Wehrhafte Demokratie ist anti-etatistisch und pluralistisch - § 2 Die Wehrhafte Demokratie ist mehr als das Parteiverbot, die Grundrechtsverwirkung und das Vereinsverbot - § 3 Die Wehrhafte Demokratie ist nicht immer ultima ratio - § 4 Die Wehrhafte Demokratie des Grundgesetzes kann die freiheitliche demokratische Grundordnung verteidigen, ... - § 5 ... aber die freiheitliche Demokratie nicht retten