Rechtswissenschaft

Martin Böse

Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung

Die verfahrensübergreifende Verwendung von Informationen und die Grund- und Verfahrensrechte des Einzelnen

2005. XXXI, 622 Seiten.

Jus Publicum 127

174,00 €
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Leinen
ISBN 978-3-16-148559-6
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Martin Böse untersucht, inwieweit Daten, die in einem Verwaltungsverfahren erhoben worden sind, auch in einem Strafverfahren gegen den Betroffenen verwendet werden können und umgekehrt. Dies ist insbesondere zweifelhaft bei besonders sensiblen Daten wie Steuerdaten oder Sozialdaten sowie bei Daten, die mit besonderen Methoden erhoben worden sind. Unter Umständen wird durch eine Verwendung auch das Schweigerecht im Strafverfahren unterlaufen.
Die Informationserhebung folgt im Strafverfahren einerseits und im Verwaltungsverfahren der Wirtschaftsaufsicht andererseits unterschiedlichen normativen Vorgaben. Bei einem ungehinderten Informationsfluss von einem Verfahren in das andere besteht die Gefahr, dass die Vorgaben für die Informationserhebung und das darin verkörperte Schutzkonzept unterlaufen werden. Auf der Grundlage eines Strukturvergleichs zwischen Strafverfahren und Verwaltungsverfahren arbeitet Martin Böse die Grenzen heraus, die staatlichen Eingriffen zur Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten durch die verfassungsrechtlich garantierten Grund- und Verfahrensrechte des Einzelnen gesetzt sind. Weiter werden die bestehenden gesetzlichen Befugnisse zur verfahrensübergreifenden Verwendung von Informationen auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung überprüft. Dabei zeigt sich insbesondere bei der Untersuchung des Schweigerechts im Strafverfahren, dass die gesetzlichen Regelungen zum Teil gegen die verfassungsrechtlichen Vorgaben verstoßen; zum Teil kann dieses Ergebnis allerdings durch eine verfassungskonforme Auslegung vermieden werden.
Personen

Martin Böse Geboren 1969, Studium der Rechtswissenschaften in Göttingen und Leuven; 1996 Promotion; seit 1998 Wissenschaftlicher Assistent an der TU in Dresden; 2003 Habilitation; seit Dezember 2004 Professor an der Universität Bonn.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Goltdammer's Archiv für Strafrecht — 2007, 240–241 (Christoph Gusy)
In: Deutsches Verwaltungsblatt — 2006, H.3, S.165f (Wolfgang Kahl)
In: Archiv des öffentlichen Rechts — Jg.131 (2006), H.1, S.159ff (H. A. Wolff)
In: Allg.Ministerialbl.d.Bay.Staatsreg. — Jg.18 (2005), H.10, S.414
In: HRR-Strafrecht.de — Jg.6 (2005), H.10, S.353ff (Prof.Wolfg. Wohlers)
In: Fachbuchkritik.de — www.fachbuchkritik.de (Joachim Back)
In: Wistra — Jg.24 (2005), H.6, S.V
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