Das Verbot echter Rückwirkung als Schutz des abstrakten Vertrauens in die Geltung von Gesetzen und eines Kernbereichs der Judikative , Zugleich Erwiderung zu Oliver Lepsius JZ 2014, 488 ff. - 10.1628/002268815X14242595246635 - Mohr Siebeck
Law

Lothar Michael

Das Verbot echter Rückwirkung als Schutz des abstrakten Vertrauens in die Geltung von Gesetzen und eines Kernbereichs der Judikative , Zugleich Erwiderung zu Oliver Lepsius JZ 2014, 488 ff.

Section: Essays
JuristenZeitung (JZ)

Volume 70 () / Issue 9, pp. 425-435 (11)

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Eine Entscheidung des Ersten Senats des BVerfG (JZ 2014, 510) über eine Rückwirkungsproblematik hat eine Grundsatzdebatte über Grundfragen des Demokratie- und Rechtsstaatsprinzips und über das Verhältnis des Gesetzgebers zur Judikative ausgelöst. Im Anschluss an das Sondervotum von Masing kritisiert Lepsius die Entscheidung auf der Ebene dieser grundsätzlichen Erwägungen. Dem wird hier eine Sichtweise gegenübergestellt, die aus eben solchen grundsätzlichen Erwägungen im Ergebnis die Entscheidung des Senats bestätigt.
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