Law

Philipp Reimer

Richtlinienkonforme Rechtsanwendung: Spielräume und Bindungen nach mitgliedstaatlichem Recht

Section: Essays
JuristenZeitung (JZ)

Volume 70 () / Issue 19, pp. 910-919 (10)

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Unter welchen Voraussetzungen die Richtlinienkonformität des Ergebnisses bei der Rechtsanwendung herangezogen werden darf oder sogar muss, ist noch immer eine Problembaustelle. Der vorliegende Beitrag wagt auf das Thema einen neuen Blick und verortet das Problem in der richtigen Bestimmung der Richtlinienadressaten und deren prekärer Lage zwischen unionalen und mitgliedstaatlichen Pflichten. Zum Schlüsselbegriff für eine Lösung wird dann der Spielraum, den das nationale Recht seinen Organen lässt.
Authors/Editors

Philipp Reimer ist Universitätsprofessor für Öffentliches Recht an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn.