Law

Friedrich Pukelsheim, Matthias Rossi

Wahlsystemnahe Optionen zur Vermeidung negativer Stimmgewichte

Section: Essays
JuristenZeitung (JZ)

Volume 65 () / Issue 19, pp. 922-929 (8)

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Das BVerfG hat 2008 zwei Bestimmungen des Bundeswahlgesetzes insoweit für verfassungswidrig erklärt, als sie negative Stimmgewichte bewirken können. Dem Bundesgesetzgeber ist aufgegeben, bis zum 30. Juni 2011 eine verfassungsgemäße Regelung zu treffen. Vor diesem Hintergrund illustriert der Beitrag den monierten Defekt anhand der Bundestagswahl 2009 und diskutiert Optionen, die negative Stimmgewichte ausschließen und doch eine mit der Personenwahl verbundene Verhältniswahl fortschreiben, die sich seit mehr als einem halben Jahrhundert bewährt hat.
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Friedrich Pukelsheim No current data available.

Matthias Rossi ist Inhaber des Lehrstuhls für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht sowie Gesetzgebungslehre an der Universität Augsburg.
https://orcid.org/0000-0003-1794-8124