What the factual presumption really is remains unclear in many cases, despite the great popularity of this form of evidence in case law. Felix Uebel examines this question based on the long dogmatic history of the doctrine of presumption and a legal comparison with the French law of evidence.
What the factual presumption really is remains unclear in many cases, despite the great popularity of this form of evidence in case law. Felix Uebel examines this question based on the long dogmatic history of the doctrine of presumption and a legal comparison with the French law of evidence.
Table of contents:
A. EinleitungI. Problemstellung
II. Gang der Untersuchung
B. Einführende Darstellung beweisrechtlicher GrundlagenI. Die Beweiswürdigung
II. Die Beweislast
C. Die Einordnung der tatsächlichen Vermutung in der neueren deutschen Literatur I. Grundlagen und Legitimation der tatsächlichen Vermutung
II. Abgrenzung zu den gesetzlichen Vermutungen im Sinne des § 292 ZPO
III. Einordnung im Spannungsfeld zwischen Beweiswürdigung und Beweislast
IV. Abgrenzung zum Anscheinsbeweis
V. Tatsächliche Vermutung als einfaches Indiz
VI. Der Begriff der tatsächlichen Vermutung
D. Historische Grundlagen der tatsächlichen Vermutung I. Die Vermutung im Beweisrecht des klassischen römischen Formularverfahrens
II. Justinianische Gesetzgebung
III. Entwicklungen im Hochmittelalter
IV. Übergang in die Neuzeit
V. Die Literatur des 19. Jahrhunderts
VI. Einfluss des französischen Rechts in Deutschland
VII. Die tatsächliche Vermutung mit Einführung der CPO
VIII. Zusammenfassung und Fazit der historischen Entwicklungen
E. Die Vermutungen im französischen Recht I. Grundlagen des französischen Beweisrechts
II. Die französische Vermutungslehre
III. Zusammenfassung und Fazit
F. Die tatsächliche Vermutung in der Rechtsprechung des BGHI. Die tatsächliche Vermutung als Indizienbeweis
II. Die tatsächliche Vermutung als Anscheinsbeweis
III. Die tatsächliche Vermutung als richterrechtliche Beweislastregel
IV. Zusammenfassung
V. Konsequenzen für den Begriff der tatsächlichen Vermutung
G. Gesamtergebnis