EUGH billigt Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

EUGH billigt Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

und rehabilitiert damit die EEG-Umlage


Die EU-Kommission kam 2014 zu dem Schluss, dass das deutsche EEG gegen die Grundprinzipen des fairen Wettbewerbs verstoße, da die darin enthaltenen Vorteile für Energieproduzenten und für besonders stromintensive Unternehmen als staatliche Beihilfen zu werten seien.

Dies wurde 2016 erstinstanzlich durch das EU-Gericht bestätigt und nun vom Europäischen Gerichtshof aufgehoben, da eine solche Sichtweise nicht nachweisbar sei.

In ihrer Dissertation mit dem Titel "Umlagesysteme im Energierecht" hat sich Wiam Quertani genau mit dieser Frage befasst, ob die deutsche Förderung der Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien mit den Vorgaben der Europäischen Union zum Beihilferecht in Einklang steht. Neben einer eingehenden Untersuchung dieser Frage gibt darüber hinaus grundsätzliche Einblicke in den Energiebereich und das Energierecht.

Wiam Ouertani
Umlagesysteme im Energierecht

Eine beihilferechtliche Bewertung unter besonderer Berücksichtigung der EEG-Umlage
Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht 20
2018. XXIV, 327 Seiten.
ISBN 978-3-16-155759-0
     fadengeheftete Broschur 69,00 €

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