Rechtswissenschaft

Gabriele Buchholtz

Streiken im europäischen Grundrechtsgefüge

Zum Harmonisierungspotenzial des Art. 6 Nr. 4 ESC in der Anwendung des EGMR und des EuGH

2014. XXI, 489 Seiten.

Jus Internationale et Europaeum 97

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ISBN 978-3-16-153531-4
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Der Grundrechtsschutz in Europa stellt den Nationalstaat vor große Herausforderungen. Dies gilt vor allem für das Streikrecht, das lange Zeit als ein unantastbarer Bereich des nationalen Rechts galt. Vor allem mit den jüngsten Entscheidungen des EGMR hat sich dieser Befund aber geändert. Gabriele Buchholtz entwirft eine Kollisionsregel zur Harmonisierung der unterschiedlichen Vorgaben. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass in Deutschland ein funktionsbezogener Beamtenstreik nach Maßgabe des EGMR anzuerkennen ist.
In Europa ist eine zunehmende Pluralisierung normativer Ordnungen zu beobachten, die das Recht vor neue Herausforderungen stellt – vor allem im Bereich des Grundrechtsschutzes. Innerhalb des »Stimmengewirrs« der unterschiedlichen Spruchorgane zur Durchsetzung der jeweiligen Garantien sind die einzelnen Verfassungsstaaten bestrebt, ihre Autonomie zu wahren, können sich der zunehmenden Vernetzung aber nicht gänzlich entziehen. Auch Deutschland steht vor der Frage, ob es seine ausgefeilte Grundrechtssystematik dieser Entwicklung preisgeben will. Gabriele Buchholtz hat sich diesem Problem im Hinblick auf das »Politikum« Streik gewidmet. Welche Konsequenzen sich insoweit aus dem »europäischen Grundrechtsgefüge«, vor allem aus Art. 6 Nr. 4 ESC und dessen Anwendung durch den EGMR und den EuGH ergeben, ist weitgehend unklar. Vor diesem Hintergrund entwirft Gabriele Buchholtz eine Kollisionsregel für das europäische Grundrechtsgefüge und zeigt auf, wie die pluralen Rechtsbeziehungen einem harmonischen Ausgleich zugeführt werden können.
Personen

Gabriele Buchholtz ist Juniorprofessorin für das Recht der Sozialen Sicherung an der Universität Hamburg.
https://orcid.org/0000-0001-6509-718X

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Newsletter Menschenrechte — 2015, 185 (Angela Senzenberger)
In: Europäische Zeitschr. f. Arbeitsrecht — 2015, 526–530 (Wolfgang Linsenmaier)
In: Zeitschrift für Beamtenrecht (ZBR) — 2016, 71–72 (Timo Hebeler)