Rechtswissenschaft
Silvia Pernice-Warnke
Demographischer Wandel, altersgruppenbezogene Partizipation und Generationengerechtigkeit
Zur rechtlichen Ordnung einer alternden Gesellschaft
124,00 €
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ISBN 978-3-16-162430-8
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Den Älteren kommt aus tatsächlichen und rechtlichen Gründen ein dominierender Einfluss auf das Handeln der politischen Entscheidungsträger in Deutschland zu. Dadurch drohen den Interessen der Jüngeren entgegenstehende, vielfach auch gegenwartsorientierte, schlimmstenfalls irreversible Entscheidungen. Dies wirft die Frage nach der Möglichkeit und Notwendigkeit partizipationsbezogener Reformen zur Verwirklichung prozeduraler Generationengerechtigkeit auf. Silvia Pernice-Warnke untersucht sie aus rechtlicher, vorrangig verfassungsrechtlicher, Perspektive.
A. Problemstellung
B. Gegenstand und Aufbau der Untersuchung
Kapitel 2: Die partizipationsbezogenen rechtlichen Maßstäbe
A. Die partizipationsbezogenen Anforderungen und Ausprägungen des Demokratieprinzips
B. Die partizipationsbezogenen Vorgaben des Völker- und Unionsrechts
C. Ergebnis zu Kap. 2
Kapitel 3: Die Frage nach der Existenz eines Maßstabsbildenden Prinzips Der Generationengerechtigkeit
A. Das Prinzip der Generationengerechtigkeit im Grundgesetz
B. Das Prinzip der Generationengerechtigkeit im Völker- und Unionsrecht
C. Ergebnis zu Kap. 3
Kapitel 4: Altersgruppenbezogene Partizipation als Verwirklichung prozeduraler Generationengerechtigkeit
A. Einleitende Bemerkungen
B. Die Grenzen der Gewährleistung und Gewährleistbarkeit materieller Generationengerechtigkeit
C. Die Bedeutung altersgruppenbezogener Partizipation
D. Ergebnis zu Kap. 4
Kapitel 5: Die Partizipation der Jüngeren auf nationaler Ebene – Status Quo
A. Einleitende Bemerkungen
B. Tatsächliche Befunde
C. Rechtliche Regelungen
D. Die Einordnung der tatsächlichen Befunde
E. Ergebnis zu Kap. 5
Kapitel 6: Die Partizipation der Jüngeren – Reformbedarf im Nationalen Recht
A. Die Frage der Gebotenheit von Reformmaßnahmen im Hinblick auf das aktive Wahlrecht und das Wahlvorschlagsrecht
B. Die Frage der Gebotenheit von Reformmaßnahmen im Hinblick auf das Petitionsrecht
C. Die Frage der Gebotenheit von Reformmaßnahmen im Hinblick auf die Zusammensetzung des Bundestages und die Rechte der Abgeordneten
D. Die Frage der Gebotenheit der Schaffung zusätzlicher Gremien
E. Die Frage der Gebotenheit parteibezogener staatlicher Reformmaßnahmen
F. Ergebnis zu Kap. 6
Kapitel 7: Die Partizipation der Jüngeren – Reformoptionen im Nationalen Recht
A. Einleitende Bemerkungen zum Untersuchungsgegenstand
B. Reformoptionen im Hinblick auf das aktive Wahlrecht und das Wahlvorschlagsrecht
C. Reformoptionen im Hinblick auf die Zusammensetzung des Bundestages und die Rechte der Abgeordneten
D. Die Reformoption der Schaffung eines Generationengremiums
E. Reformoptionen im Hinblick auf politische Parteien
F. Die verfassungsrechtliche Verankerung eines übergreifenden Prinzips prozeduraler Generationengerechtigkeit
G. Ergebnis zu Kap. 7
Kapitel 8: Ergebnis
Inhaltsübersicht
Kapitel 1: EinleitungA. Problemstellung
B. Gegenstand und Aufbau der Untersuchung
Kapitel 2: Die partizipationsbezogenen rechtlichen Maßstäbe
A. Die partizipationsbezogenen Anforderungen und Ausprägungen des Demokratieprinzips
B. Die partizipationsbezogenen Vorgaben des Völker- und Unionsrechts
C. Ergebnis zu Kap. 2
Kapitel 3: Die Frage nach der Existenz eines Maßstabsbildenden Prinzips Der Generationengerechtigkeit
A. Das Prinzip der Generationengerechtigkeit im Grundgesetz
B. Das Prinzip der Generationengerechtigkeit im Völker- und Unionsrecht
C. Ergebnis zu Kap. 3
Kapitel 4: Altersgruppenbezogene Partizipation als Verwirklichung prozeduraler Generationengerechtigkeit
A. Einleitende Bemerkungen
B. Die Grenzen der Gewährleistung und Gewährleistbarkeit materieller Generationengerechtigkeit
C. Die Bedeutung altersgruppenbezogener Partizipation
D. Ergebnis zu Kap. 4
Kapitel 5: Die Partizipation der Jüngeren auf nationaler Ebene – Status Quo
A. Einleitende Bemerkungen
B. Tatsächliche Befunde
C. Rechtliche Regelungen
D. Die Einordnung der tatsächlichen Befunde
E. Ergebnis zu Kap. 5
Kapitel 6: Die Partizipation der Jüngeren – Reformbedarf im Nationalen Recht
A. Die Frage der Gebotenheit von Reformmaßnahmen im Hinblick auf das aktive Wahlrecht und das Wahlvorschlagsrecht
B. Die Frage der Gebotenheit von Reformmaßnahmen im Hinblick auf das Petitionsrecht
C. Die Frage der Gebotenheit von Reformmaßnahmen im Hinblick auf die Zusammensetzung des Bundestages und die Rechte der Abgeordneten
D. Die Frage der Gebotenheit der Schaffung zusätzlicher Gremien
E. Die Frage der Gebotenheit parteibezogener staatlicher Reformmaßnahmen
F. Ergebnis zu Kap. 6
Kapitel 7: Die Partizipation der Jüngeren – Reformoptionen im Nationalen Recht
A. Einleitende Bemerkungen zum Untersuchungsgegenstand
B. Reformoptionen im Hinblick auf das aktive Wahlrecht und das Wahlvorschlagsrecht
C. Reformoptionen im Hinblick auf die Zusammensetzung des Bundestages und die Rechte der Abgeordneten
D. Die Reformoption der Schaffung eines Generationengremiums
E. Reformoptionen im Hinblick auf politische Parteien
F. Die verfassungsrechtliche Verankerung eines übergreifenden Prinzips prozeduraler Generationengerechtigkeit
G. Ergebnis zu Kap. 7
Kapitel 8: Ergebnis