Rechtswissenschaft
Matina Jozi
Die Pflicht zur Sperrung des Luftraums über Konfliktzonen
Eine Untersuchung der souveränen Verantwortlichkeit anlässlich des Abschusses von Flug MH17 über der Ostukraine
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ISBN 978-3-16-161932-8
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Der Abschuss des Fluges MH17 über der Ostukraine im Jahre 2014 hat die Gefahren des Überflugs von Konfliktzonen verdeutlicht. Anlässlich dieses Falles und mit Blick auf die Vielzahl von Konfliktzonen weltweit zeigt Matina Jozi auf, dass ein effizienter Schutz der zivilen Luftfahrt in bestimmten Fällen nur durch eine Pflicht des Konfliktstaates zur Sperrung des vom Konflikt betroffenen Luftraums erreicht werden kann. Wie die Autorin erörtert, stellt eine solche staatliche Schutzpflicht einen Ausdruck der heute vor allem als Verantwortung verstandenen Souveränität dar. Darauf aufbauend leitet sie die Pflicht zur Sperrung des Luftraums über Konfliktzonen aus verschiedenen Rechtsquellen des Völkerrechts ab. Maßgeblich werden dabei das internationale öffentliche Luftrecht, das humanitäre Völkerrecht sowie die Pflicht zum Schutz des Menschenrechts auf Leben bemüht. Schließlich stellt Matina Jozi allgemeine Kriterien für die Annahme einer Verletzung der Sperrpflicht auf und wendet diese auf den Fall der Ostukraine an.
Teil 1 Anlass der Untersuchung: Der Abschuss von Flug MH17 im Zuge des Ukrainekonflikts
A. Der Osten der Ukraine als sog. Konfliktzone
B. Der faktische Hergang des Abschusses von Flug MH17 auf Basis des DSB-Abschlussberichtes
C. Kritische Würdigung des DSB-Abschlussberichtes
D. Der Abschuss von Flug MH17 als Folge eines unzureichenden Schutzsystems
Teil 2 Dogmatische Grundlagen: Völkerrechtliche Schutzpflichten als Kerngehalt souveräner Staatlichkeit
A. Die Pflicht zur Sperrung des Luftraums über Konfliktzonen als Schutzpflicht
B. Schutzpflichten im Spannungsverhältnis zur staatlichen Souveränität
C. Die Anerkennung von Schutzpflichten in völkerrechtlichen Teilgebieten
D. Die Souveränität als Verantwortung – Rechtsgrund staatlicher Schutzpflichten
Teil 3 Konkretisierung der allgemeinen Schutzverantwortung: Die Herleitung der Pflicht zur Sperrung des Luftraums über Konfliktzonen aus dem internationalen Luftrecht
A. Das Chicagoer System
B. Die Lufthoheit als Rechtsgrund luftraumbezogener Schutzpflichten
C. Herleitung einer Sperrpflicht aus dem internationalen öffentlichen Luftrecht
D. Herleitung einer Sperrpflicht aus dem internationalen Luftstrafrecht
Teil 4 Die Herleitung der Sperrpflicht aus sonstigen Rechtsquellen
A. Herleitung einer Sperrpflicht aus dem humanitären Völkerrecht
B. Sperrpflicht zum Schutz des Menschenrechts auf Leben
C. Sperrpflicht aus Grundsätzen des allgemeinen Völkerrechts
Teil 5 Die Verletzung der Sperrpflicht: Die Voraussetzungen einer Schutzpflichtverletzung am Beispiel des Falles MH17
A. Deliktsfähigkeit
B. Verstoß gegen eine völkerrechtliche Handlungspflicht
C. Weitere Voraussetzungen
Schlussbetrachtung: Ergebnis der Untersuchung
Inhaltsübersicht
EinleitungTeil 1 Anlass der Untersuchung: Der Abschuss von Flug MH17 im Zuge des Ukrainekonflikts
A. Der Osten der Ukraine als sog. Konfliktzone
B. Der faktische Hergang des Abschusses von Flug MH17 auf Basis des DSB-Abschlussberichtes
C. Kritische Würdigung des DSB-Abschlussberichtes
D. Der Abschuss von Flug MH17 als Folge eines unzureichenden Schutzsystems
Teil 2 Dogmatische Grundlagen: Völkerrechtliche Schutzpflichten als Kerngehalt souveräner Staatlichkeit
A. Die Pflicht zur Sperrung des Luftraums über Konfliktzonen als Schutzpflicht
B. Schutzpflichten im Spannungsverhältnis zur staatlichen Souveränität
C. Die Anerkennung von Schutzpflichten in völkerrechtlichen Teilgebieten
D. Die Souveränität als Verantwortung – Rechtsgrund staatlicher Schutzpflichten
Teil 3 Konkretisierung der allgemeinen Schutzverantwortung: Die Herleitung der Pflicht zur Sperrung des Luftraums über Konfliktzonen aus dem internationalen Luftrecht
A. Das Chicagoer System
B. Die Lufthoheit als Rechtsgrund luftraumbezogener Schutzpflichten
C. Herleitung einer Sperrpflicht aus dem internationalen öffentlichen Luftrecht
D. Herleitung einer Sperrpflicht aus dem internationalen Luftstrafrecht
Teil 4 Die Herleitung der Sperrpflicht aus sonstigen Rechtsquellen
A. Herleitung einer Sperrpflicht aus dem humanitären Völkerrecht
B. Sperrpflicht zum Schutz des Menschenrechts auf Leben
C. Sperrpflicht aus Grundsätzen des allgemeinen Völkerrechts
Teil 5 Die Verletzung der Sperrpflicht: Die Voraussetzungen einer Schutzpflichtverletzung am Beispiel des Falles MH17
A. Deliktsfähigkeit
B. Verstoß gegen eine völkerrechtliche Handlungspflicht
C. Weitere Voraussetzungen
Schlussbetrachtung: Ergebnis der Untersuchung