Rechtswissenschaft
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Thomas Groß

Aufenthaltsstatus und Wählbarkeit zu einem kommunalen Integrationsbeirat

BVerwG, Urteil v. 29. 11. 2022 – 8 CN 1.22

Rubrik: Anmerkung: Verwaltungsrecht
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 78 () / Heft 13, S. 617-619 (3)
Publiziert 03.07.2023

3,60 € inkl. gesetzl. MwSt.
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DOI: 10.1628/jz-2023-0176
Das BVerwG hat entschieden, dass eine Satzung, die die Wählbarkeit zu einem kommunalen Integrationsbeirat von einem gesicherten Aufenthaltsstatus abhängig macht, gegen Art. 3 GG verstößt. Thomas Groß analysiert das Urteil im Hinblick auf die Anwendung des Gleichheitssatzes und einen realitätsnahen Umgang mit der Systematik des Aufenthaltsrechts.
Personen

Thomas Groß Geboren 1964; Studium der Rechtswissenschaft in Tübingen, Genf und Heidelberg; Promotion und Habilitation in Heidelberg; Professuren in Gießen und Frankfurt am Main; seit 2011 Professor für Öffentliches Recht, Europarecht und Rechtsvergleichung an der Universität Osnabrück.



            
            
            
            

                
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