Rechtswissenschaft
Lars C. Kroemer
Drittwirkung der Grundrechte
Die Unterscheidung zwischen Staat und Gesellschaft als staatstheoretische Bedingung der Drittwirkungsproblematik
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fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-162661-6
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Inwieweit schützen Grundrechte die Bürger gegenüber privaten digitalen Plattformen? Welchen Schutz entfaltet das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gegenüber marktbeherrschenden Unternehmen wie Google oder Amazon? Sichert die Verfassung einen Zugang zu Leistungen aus dem Bereich der privaten Daseinsvorsorge? Lars C. Kroemer stellt die Frage der grundrechtlichen Drittwirkung anhand des klassischen Paradigmas, das die Unterscheidung zwischen Grundrechtsverpflichtung und Grundrechtsberechtigung anhand einer Trennlinie zwischen den Ebenen Staat und Gesellschaft verortet. Diese Lesart der grundrechtlichen Rollenverteilung untersucht er kritisch im Hinblick auf ihre normative Verankerung, ihre Wandlungsfähigkeit und ihre Auswirkungen auf die Drittwirkungsdiskurse der aktuellen Zeit.
B. Tatsächliche und rechtliche Grundlagen der Problemstellung
I. Bedrohung grundrechtlicher Freiheiten durch Private am Beispiel der Digitalisierung
II. Drittwirkung der Grundrechte zwischen Dogmatik und Staatstheorie
III. Zwischenfazit
C. Historie, Inhalt und Wandel des Staat-Gesellschaft-Dualismus
I. Begriffliche Vorbemerkung (Staat, Gesellschaft, Dualismus)
II. Historische Entwicklung des Staat-Gesellschaft-Dualismus: ein Auseinandertreten von Ordnungsprinzipien
III. Voraussetzungen des Staat-Gesellschaft-Dualismus nach dem traditionellen Grundrechtsverständnis
IV. Staat-Gesellschaft-Dualismus im Wandel
V. Zwischenfazit und Ausblick
D. Begriffsbestimmung: Intermediäre Gewalten
I. Telos der Begriffsverwendung: Differenzierung und Rechtssicherheit
II. Intermediäre Gewalten: Geschichte einer uneinheitlichen Semantik
III. Begriffsbestimmung: Intermediäre Gewalten
E. Auslöser und Rechtsfolgen der Grundrechtsbindung Intermediärer Gewalten
I. Status quo der traditionellen Grundrechtslehre: Defizitärer Grundrechtsschutz gegenüber Intermediären Gewalten
II. Lösungsansatz: Unmittelbare Grundrechtsbindung Intermediärer Gewalten
III. Zwischenergebnis
F. Zusammenfassende Schlussbetrachtung
Inhaltsübersicht
A. EinleitungB. Tatsächliche und rechtliche Grundlagen der Problemstellung
I. Bedrohung grundrechtlicher Freiheiten durch Private am Beispiel der Digitalisierung
II. Drittwirkung der Grundrechte zwischen Dogmatik und Staatstheorie
III. Zwischenfazit
C. Historie, Inhalt und Wandel des Staat-Gesellschaft-Dualismus
I. Begriffliche Vorbemerkung (Staat, Gesellschaft, Dualismus)
II. Historische Entwicklung des Staat-Gesellschaft-Dualismus: ein Auseinandertreten von Ordnungsprinzipien
III. Voraussetzungen des Staat-Gesellschaft-Dualismus nach dem traditionellen Grundrechtsverständnis
IV. Staat-Gesellschaft-Dualismus im Wandel
V. Zwischenfazit und Ausblick
D. Begriffsbestimmung: Intermediäre Gewalten
I. Telos der Begriffsverwendung: Differenzierung und Rechtssicherheit
II. Intermediäre Gewalten: Geschichte einer uneinheitlichen Semantik
III. Begriffsbestimmung: Intermediäre Gewalten
E. Auslöser und Rechtsfolgen der Grundrechtsbindung Intermediärer Gewalten
I. Status quo der traditionellen Grundrechtslehre: Defizitärer Grundrechtsschutz gegenüber Intermediären Gewalten
II. Lösungsansatz: Unmittelbare Grundrechtsbindung Intermediärer Gewalten
III. Zwischenergebnis
F. Zusammenfassende Schlussbetrachtung