Rechtswissenschaft
Cristián Irarrázaval Zaldívar
Revision der Grundlagen des Strafanwendungsrechts
Der Umfang der staatlichen Strafgewalt im Lichte eines Bürgerstrafrechts
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fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-163235-8
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Woraus ergibt sich die Legitimation Deutschlands zur Bestrafung eines kolumbianischen Drogenhändlers, der Kokain aus seinem Land in die USA schmuggelt? Diese Frage wird in der Regel nur aus der Sicht des Völkerrechts erörtert. Allerdings interessiert sich das Völkerrecht, das sich vor allem mit dem Ausgleich zwischen staatlicher Souveränität und effektiver Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität befasst, kaum für die Rechtfertigung von Strafnorm und Strafe gegenüber dem von ihr Hauptbetroffenen. Hierauf mag die Betonung des relationalen Charakters der strafrechtlichen Verantwortlichkeit eine sachgerechte Antwort liefern, oder präziser ausgedrückt, der Gedanke, es gebe keine legitime Ausübung des ius puniendi ohne das Vorliegen einer (im materiellen Sinne verstandenen) politischen Bindung (Staatsbürgerschaft) zwischen Strafgewaltstaat und Normadressat. Nach einer Untersuchung der Vorzüge und Schwächen verschiedener Modelle eines sog. »Bürgerstrafrechts« wird ein eigener »bürgerstrafrechtlicher« Ansatz vorgelegt, der neben einer deutlichen Abgrenzung des Strafanwendungsrechts auch weitreichende Auswirkungen auf die Bestrafung sozial Ausgegrenzter entfalten kann.
Erster Teil: Deutscher Gesetzgeber für vietnamesische Bürger? Die Unwirksamkeit der völkerrechtlichen Schranken
A. Übersicht
B. Was ist unter »Strafanwendungsrecht« zu verstehen?
C. Allgemeine Aspekte der völkerrechtlichen Geltungsgrundsätze
D. Die wichtigsten völkerrechtlichen Prinzipien im Einzelnen
E. Zwischenergebnis
Zweiter Teil: Die Bindung zwischen Staat und Betroffenem als Begründung des Ius Puniendi
A. Übersicht
B. Die auf Interessenschutz bezogenen Theorien zur Begründung des Strafrechts: Einseitigkeit als Geburtsfehler
C. Der Betroffene als Mittelpunkt der Legitimationsbemühungen
D. Eine auf der politischen Bindung basierende Begründung: das Bürgerstrafrecht
Dritter Teil: Ein Vorschlag für ein Strafrecht und ein Strafanwendungsrecht des Bürgers
A. Übersicht
B. Staatsbürgerschaft als abstufbares, aus Rechten bestehendes politisches Band
C. Strafrechtliche Auswirkungen des vorgeschlagenen Begriffs der Staatsbürgerschaft: Teilbürger, Externe und nichtstaatliche Strafnormen
D. Die Gestalt eines Strafanwendungsrechts des Bürgers
Zusammenfassung der Untersuchung
Inhaltsübersicht
EinleitungErster Teil: Deutscher Gesetzgeber für vietnamesische Bürger? Die Unwirksamkeit der völkerrechtlichen Schranken
A. Übersicht
B. Was ist unter »Strafanwendungsrecht« zu verstehen?
C. Allgemeine Aspekte der völkerrechtlichen Geltungsgrundsätze
D. Die wichtigsten völkerrechtlichen Prinzipien im Einzelnen
E. Zwischenergebnis
Zweiter Teil: Die Bindung zwischen Staat und Betroffenem als Begründung des Ius Puniendi
A. Übersicht
B. Die auf Interessenschutz bezogenen Theorien zur Begründung des Strafrechts: Einseitigkeit als Geburtsfehler
C. Der Betroffene als Mittelpunkt der Legitimationsbemühungen
D. Eine auf der politischen Bindung basierende Begründung: das Bürgerstrafrecht
Dritter Teil: Ein Vorschlag für ein Strafrecht und ein Strafanwendungsrecht des Bürgers
A. Übersicht
B. Staatsbürgerschaft als abstufbares, aus Rechten bestehendes politisches Band
C. Strafrechtliche Auswirkungen des vorgeschlagenen Begriffs der Staatsbürgerschaft: Teilbürger, Externe und nichtstaatliche Strafnormen
D. Die Gestalt eines Strafanwendungsrechts des Bürgers
Zusammenfassung der Untersuchung