Rechtswissenschaft
Dominique Jakob
Schutz der Stiftung
Die Stiftung und ihre Rechtsverhältnisse im Widerstreit der Interessen
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Leinen
ISBN 978-3-16-149100-9
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Nach der Reform des Stiftungsprivatrechts vom 1.9.2002 hat das Stiftungsrecht wieder Hochkonjunktur in Wissenschaft und Praxis. Neue Stiftungsmodelle werden in Deutschland und auf europäischer Ebene präsentiert. In diesem Kontext untersucht Dominique Jakob die gesamte Struktur der rechtsfähigen Stiftung bürgerlichen Rechts, um zum einen die gestalterischen Möglichkeiten und Grenzen auszuloten, und zum anderen die stiftungstypischen Konfliktlagen sichtbar zu machen sowie Konfliktvermeidungs- und Konfliktlösungsmöglichkeiten zu entwickeln. Der Autor betrachtet zunächst die einzelnen Stiftungsbeteiligten, also Stifter, Destinatäre, Vorstand, Beirat, Aufsichtsbehörde, Zustifter und Spender sowie Erben und Gläubiger und untersucht deren Rechtsverhältnisse zur Stiftung und untereinander. In einem weiteren Schritt arbeitet er die einzelnen Interessenkonflikte in diesen Rechtsverhältnissen heraus, strukturiert sie und versucht aus dieser Gesamtschau heraus, Möglichkeiten zum Schutz der Stiftung zu gewinnen. Indem er schließlich vorhandene Schutzmöglichkeiten mit stiftungstypischen Gefährdungslagen abgleicht, spürt er Schutzlücken auf. Kautelarjuristische Hinweise sowie Vorschläge de lege ferenda, wie diese Lücken geschlossen werden könnten, schließen die Arbeit ab. In seiner dogmatischen Arbeit zum deutschen Recht richtet der Autor den Blick auch auf die Stiftungsrechtsordnungen der Schweiz, Österreichs und Liechtensteins, da diese für die Diskussion in Deutschland in konstruktiver Weise fruchtbar gemacht werden können.
1. Kapitel: Die Stiftung als Phänomen in Gesellschaft, Wirtschaft und Recht
A. Der traditionelle Stiftungsgedanke und seine Emanzipation – neue Anforderungen an eine alte Rechtsfigur
B. Gedanken zum Stiftungsbegriff
C. Zwischenresümee: Das zu schützende Stiftungskonzept
2. Kapitel: Notwendigkeit des Schutzes einer Stiftung
A. Problemstellung – Die Stiftung als Interessenkonflikt
B. Lösungsansatz – Die Stiftung als Interessenkonkordanz
2. TEIL: RECHTSVERHÄLTNISSE IM STIFTUNGSRECHT
1. Kapitel: Die Stiftungsbeteiligten und ihr Verhältnis zur Stiftung
A. Der Stifter
B. Die Destinatäre
C. Der Vorstand
D. Das Zweitorgan – Der Beirat
E. Die staatliche Aufsichtsbehörde
F. Der übrige Rechtsverkehr
G. Die Anfallberechtigten
H. Die Steuerbehörde
2. Kapitel: Die Stiftungsbeteiligten und ihr Verhältnis untereinander
A. Das Verhältnis des Stifters zu den übrigen Stiftungsbeteiligten
B. Das Verhältnis der Destinatäre zu den übrigen Stiftungsbeteiligten
C. Das Verhältnis der Stiftungsorgane zu den übrigen Stiftungsbeteiligten
D. Das Verhältnis der Aufsichtsbehörde zu den übrigen Stiftungsbeteiligten
3. Kapitel: Resümee und Zwischenergebnis
3. TEIL: INTERESSENKONFLIKTE IM STIFTUNGSRECHT UND IHRE LÖSUNGSMÖGLICHKEITEN
1. Kapitel: Strukturierung der Stiftungsinteressen und typische Gefährdungslagen
A. Interessengruppen
B. Interessengegensätze
C. Stiftungstypische Gefährdungslagen
2. Kapitel: Strukturierung der Schutzmöglichkeiten und typische Stiftungsklagen
A. Außergerichtliche Schutzmöglichkeiten
B. Gerichtliche Rechtsbehelfe
3. Kapitel: Gefährddungslagen und Schutzmöglichkeiten – Zuordnung und Auswertung
A. Zuordnung der Schutzmöglichkeiten – Kongruenzen und Lücken
B. Unechte Schutzlücken – Satzungsgestaltung des Stifters
C. Echte Schutzlücken – Einschreiten des Gesetzgebers?
D. Zwischenergebnis
4. Kapitel: Corporate Governance im Stiftungsrecht – Foundation Governance
A. Materielle Regeln stiftungsrechtlicher Governance
B. Institutioneller Ordnungsrahmen
5. Kapitel: Der Weg zu einem geschlossenen Schutzsystem
A. Balance of powers und praktische Konkordanz
B. Geschlossenes Schutzsystem durch Kohärenz der Schutzmechanismen
Inhaltsübersicht
1. TEIL: SCHUTZZWECK UND SCHUTZGEGENSTAND STIFTUNG1. Kapitel: Die Stiftung als Phänomen in Gesellschaft, Wirtschaft und Recht
A. Der traditionelle Stiftungsgedanke und seine Emanzipation – neue Anforderungen an eine alte Rechtsfigur
B. Gedanken zum Stiftungsbegriff
C. Zwischenresümee: Das zu schützende Stiftungskonzept
2. Kapitel: Notwendigkeit des Schutzes einer Stiftung
A. Problemstellung – Die Stiftung als Interessenkonflikt
B. Lösungsansatz – Die Stiftung als Interessenkonkordanz
2. TEIL: RECHTSVERHÄLTNISSE IM STIFTUNGSRECHT
1. Kapitel: Die Stiftungsbeteiligten und ihr Verhältnis zur Stiftung
A. Der Stifter
B. Die Destinatäre
C. Der Vorstand
D. Das Zweitorgan – Der Beirat
E. Die staatliche Aufsichtsbehörde
F. Der übrige Rechtsverkehr
G. Die Anfallberechtigten
H. Die Steuerbehörde
2. Kapitel: Die Stiftungsbeteiligten und ihr Verhältnis untereinander
A. Das Verhältnis des Stifters zu den übrigen Stiftungsbeteiligten
B. Das Verhältnis der Destinatäre zu den übrigen Stiftungsbeteiligten
C. Das Verhältnis der Stiftungsorgane zu den übrigen Stiftungsbeteiligten
D. Das Verhältnis der Aufsichtsbehörde zu den übrigen Stiftungsbeteiligten
3. Kapitel: Resümee und Zwischenergebnis
3. TEIL: INTERESSENKONFLIKTE IM STIFTUNGSRECHT UND IHRE LÖSUNGSMÖGLICHKEITEN
1. Kapitel: Strukturierung der Stiftungsinteressen und typische Gefährdungslagen
A. Interessengruppen
B. Interessengegensätze
C. Stiftungstypische Gefährdungslagen
2. Kapitel: Strukturierung der Schutzmöglichkeiten und typische Stiftungsklagen
A. Außergerichtliche Schutzmöglichkeiten
B. Gerichtliche Rechtsbehelfe
3. Kapitel: Gefährddungslagen und Schutzmöglichkeiten – Zuordnung und Auswertung
A. Zuordnung der Schutzmöglichkeiten – Kongruenzen und Lücken
B. Unechte Schutzlücken – Satzungsgestaltung des Stifters
C. Echte Schutzlücken – Einschreiten des Gesetzgebers?
D. Zwischenergebnis
4. Kapitel: Corporate Governance im Stiftungsrecht – Foundation Governance
A. Materielle Regeln stiftungsrechtlicher Governance
B. Institutioneller Ordnungsrahmen
5. Kapitel: Der Weg zu einem geschlossenen Schutzsystem
A. Balance of powers und praktische Konkordanz
B. Geschlossenes Schutzsystem durch Kohärenz der Schutzmechanismen