Law

Helmut Haberstumpf

Die markenmäßige Benutzung

Volume 3 () / Issue 2, pp. 151-201 (51)

ei diesem Test heraus, dass das mit dem geschützten Zeichen identische oder ähnliche Zeichen attributiv genau auf die Objekte Bezug nimmt, für die das Zeichen Schutz genießt, wird dieses Zeichen nicht rechtsverletzend benutzt. Ist das geschützte Zeichen bekannt, ist die Verwendung des angegriffenen Zeichens auch dann nicht rechtsverletzend, wenn es referentiell auf konkrete Objekte Bezug nimmt, für die das bekannte Zeichen Bekanntheit erlangt hat. In diesen Fällen wird nämlich das geschützte Zeichen richtig verwendet, so dass es weder zu einer Verwechslung der Referenzobjekte noch zu einem Transfer der Wertschätzung oder Unterscheidungskraft eines bekannten Ze
Authors/Editors

Helmut Haberstumpf Geboren 1945; 1974 Zweites juristisches Staatsexamen; 1975 Promotion; 1997 Honorarprofessor an der Universität Bamberg; 1984–2008 Lehrbeauftragter an der Universität Bamberg; 1990–2017 Lehrbeauftragter an der Universität Erlangen-Nürnberg; 2009 Ruhestand.