Rechtswissenschaft
Hendrik Philip Ehlers
Die Grundrechtsberechtigung ausländischer juristischer Personen
Eine Untersuchung des Grundgesetzes unter besonderer Beachtung der Vorgaben des Unions- und Völkerrechts
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ISBN 978-3-16-162521-3
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Die seit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes im Jahre 1949 erfolgte Internationalisierung sämtlicher Lebensbereiche führt dazu, dass sich in Deutschland vermehrt ausländische juristische Personen betätigen. Inwieweit sie sich dabei auf den Schutz der Grundrechte berufen können, untersucht Hendrik Philip Ehlers de lege lata sowie de lege ferenda. Ausgehend von einer allgemeinen dogmatischen Herleitung der Grundrechtsberechtigung juristischer Personen sowie einer kritischen Beleuchtung des Inländervorbehalts des Art. 19 Abs. 3 GG entwickelt er einen Neuansatz zur Bestimmung der Inlandszugehörigkeit juristischer Personen, nimmt eine differenzierte Betrachtung des Grundrechtskatalogs vor und widmet sich den Besonderheiten einer fremdstaatlichen Beherrschung. Der Autor stellt zahlreiche Bezüge zum einfachen Recht her und berücksichtigt insbesondere den Einfluss des Unions- und Völkerrechts.
A. Kontinuität und Wandel: Das Grundgesetz und der Schutz ausländischer juristischer Personen im Kontext der Internationalisierung
B. Erforderlichkeit eines Neuansatzes
C. Bedeutung der Grundrechtsberechtigung für die Rechtsstellung ausländischer juristischer Personen
D. Gang der Untersuchung
1. Kapitel: Die Grundrechtsberechtigung juristischer Personen nach Maßgabe des Grundgesetzes unabhängig vom Inländervorbehalt
A. Juristische Personen als Zuordnungssubjekte von Grundrechten
B. Begriff der juristischen Person
C. Wesensgemäße Anwendbarkeit der Grundrechte auf juristische Personen
D. Zwischenergebnisse des 1. Kapitels
2. Kapitel: Der Inländervorbehalt des Art. 19 Abs. 3 GG
A. Grammatikalische Auslegung
B. Systematische Auslegung
C. Historische Auslegung
D. Teleologische Auslegung
E. Zwischenergebnisse des 2. Kapitels
3. Kapitel: Die Abgrenzung in- und ausländischer juristischer Personen
A. Kriterium der Staatszugehörigkeit
B. Bestimmung der Inlandszugehörigkeit juristischer Personen im Sinne des Art. 19 Abs. 3 GG
C. Zulässigkeit einer Berufung juristischer Personen auf die Deutschengrundrechte
D. Zwischenergebnisse des 3. Kapitels
4. Kapitel: Die Anwendbarkeit einzelner Grundrechte auf ausländische juristische Personen
A. Keine Anwendbarkeit der ihrem Wesen nach nicht auf juristische Personen anwendbaren Grundrechte
B. Keine Anwendbarkeit der Deutschengrundrechte
C. Verfahrensrechte
D. Sonstige Grundrechte
E. Zwischenergebnisse des 4. Kapitels
5. Kapitel: Die Grundrechtsberechtigung fremdstaatlich beherrschter juristischer Personen
A. Eingrenzung der Problemstellung
B. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
C. Kritische Würdigung
D. Zwischenergebnisse des 5. Kapitels
6. Kapitel: Der Schutz juristischer Personen durch das Primärrecht der Europäischen Union und die Grundrechtsberechtigung nach dem Grundgesetz
A. Schutz juristischer Personen durch die Grundfreiheiten
B. Schutz juristischer Personen durch das allgemeine Diskriminierungsverbot
C. Schutz juristischer Personen durch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union
D. Einwirkung des primären Unionsrechts auf die Grundrechtsberechtigung ausländischer juristischer Personen nach dem Grundgesetz
E. Zwischenergebnisse des 6. Kapitels
7. Kapitel: Der Schutz juristischer Personen durch das Völkerrecht und die Grundrechtsberechtigung nach dem Grundgesetz
A. Schutz juristischer Personen durch die Europäische Menschenrechtskonvention
B. Schutz juristischer Personen durch sonstige völkerrechtliche Verträge
C. Schutz juristischer Personen durch das Völkergewohnheitsrecht und die allgemeinen Rechtsgrundsätze des Völkerrechts
D. Einwirkung des Völkerrechts auf die Grundrechtsberechtigung ausländischer juristischer Personen nach dem Grundgesetz
E. Zwischenergebnisse des 7. Kapitels
Fazit und rechtspolitischer Ausblick
Inhaltsübersicht
EinleitungA. Kontinuität und Wandel: Das Grundgesetz und der Schutz ausländischer juristischer Personen im Kontext der Internationalisierung
B. Erforderlichkeit eines Neuansatzes
C. Bedeutung der Grundrechtsberechtigung für die Rechtsstellung ausländischer juristischer Personen
D. Gang der Untersuchung
1. Kapitel: Die Grundrechtsberechtigung juristischer Personen nach Maßgabe des Grundgesetzes unabhängig vom Inländervorbehalt
A. Juristische Personen als Zuordnungssubjekte von Grundrechten
B. Begriff der juristischen Person
C. Wesensgemäße Anwendbarkeit der Grundrechte auf juristische Personen
D. Zwischenergebnisse des 1. Kapitels
2. Kapitel: Der Inländervorbehalt des Art. 19 Abs. 3 GG
A. Grammatikalische Auslegung
B. Systematische Auslegung
C. Historische Auslegung
D. Teleologische Auslegung
E. Zwischenergebnisse des 2. Kapitels
3. Kapitel: Die Abgrenzung in- und ausländischer juristischer Personen
A. Kriterium der Staatszugehörigkeit
B. Bestimmung der Inlandszugehörigkeit juristischer Personen im Sinne des Art. 19 Abs. 3 GG
C. Zulässigkeit einer Berufung juristischer Personen auf die Deutschengrundrechte
D. Zwischenergebnisse des 3. Kapitels
4. Kapitel: Die Anwendbarkeit einzelner Grundrechte auf ausländische juristische Personen
A. Keine Anwendbarkeit der ihrem Wesen nach nicht auf juristische Personen anwendbaren Grundrechte
B. Keine Anwendbarkeit der Deutschengrundrechte
C. Verfahrensrechte
D. Sonstige Grundrechte
E. Zwischenergebnisse des 4. Kapitels
5. Kapitel: Die Grundrechtsberechtigung fremdstaatlich beherrschter juristischer Personen
A. Eingrenzung der Problemstellung
B. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
C. Kritische Würdigung
D. Zwischenergebnisse des 5. Kapitels
6. Kapitel: Der Schutz juristischer Personen durch das Primärrecht der Europäischen Union und die Grundrechtsberechtigung nach dem Grundgesetz
A. Schutz juristischer Personen durch die Grundfreiheiten
B. Schutz juristischer Personen durch das allgemeine Diskriminierungsverbot
C. Schutz juristischer Personen durch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union
D. Einwirkung des primären Unionsrechts auf die Grundrechtsberechtigung ausländischer juristischer Personen nach dem Grundgesetz
E. Zwischenergebnisse des 6. Kapitels
7. Kapitel: Der Schutz juristischer Personen durch das Völkerrecht und die Grundrechtsberechtigung nach dem Grundgesetz
A. Schutz juristischer Personen durch die Europäische Menschenrechtskonvention
B. Schutz juristischer Personen durch sonstige völkerrechtliche Verträge
C. Schutz juristischer Personen durch das Völkergewohnheitsrecht und die allgemeinen Rechtsgrundsätze des Völkerrechts
D. Einwirkung des Völkerrechts auf die Grundrechtsberechtigung ausländischer juristischer Personen nach dem Grundgesetz
E. Zwischenergebnisse des 7. Kapitels
Fazit und rechtspolitischer Ausblick