Rechtswissenschaft

Frank Spohnheimer

Gestaltungsfreiheit bei antezipiertem Legalanerkenntnis des Schiedsspruchs

Zugleich ein Beitrag zur Gewährung rechtlichen Gehörs in Schiedsverfahren und zur Aufhebung von Schiedssprüchen

94,00 €
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fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-150482-2
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Schiedsverfahren erfreuen sich auch wegen der prozessualen Gestaltungsfreiheiten einer großen Beliebtheit. Frank Spohnheimer untersucht, bis zu welchen Grenzen die Rechtsordnung Schiedssprüche rechtskräftigen Urteilen staatlicher Gerichte dauerhaft gleichstellt. Im Mittelpunkt steht dabei der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs.
Frank Spohnheimer zeigt auf, dass die Integration des Schiedsspruchs in die Rechtsordnung auf der Grundlage eines antezipierten Legalanerkenntnisses in § 1055 ZPO erfolgt. Hiervon ausgehend untersucht er, welche prozessualen Gestaltungsmöglichkeiten die Rechtsordnung den Parteien und dem Schiedsgericht in einem Schiedsverfahren zugesteht und wo die Grenzen liegen, bis zu denen sie bereit ist, einen Schiedsspruch dauerhaft einem gerichtlichen Urteil gleichzustellen. Der Schwerpunkt liegt dabei zum einen auf der Verfahrensvereinbarung der Parteien, zum anderen auf der Gewährung rechtlichen Gehörs. Die Rüge, das Schiedsgericht habe den Parteien nicht ausreichend rechtliches Gehör gewährt, spielt in der Praxis im Aufhebungs- und Vollstreckungsverfahren eine große Rolle. Der Autor zeigt grundlegende Wertungen auf und entwickelt handhabbare Regeln für die Praxis.
Personen

Frank Spohnheimer Geboren 1981; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität des Saarlandes, Saarbrücken; 2010 Promotion; derzeit Rechtsreferendar am Saarländischen Oberlandesgericht.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Zeitschr.f.Zivilprozeß — 2012, 259–262 (Ingo Saenger)
In: Yearbook Commercial Arbitration — 2010, 643–644
In: IPRax — 2010, 589