Anmerkung - 10.1628/002268816X14598496295627 - Mohr Siebeck
Law

Joachim Lege

Anmerkung

Section: Rulings
JuristenZeitung (JZ)

Volume 71 () / Issue 9, pp. 464-468 (5)

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Der zu besprechende Beschluss des BVerfG1 führt ins Zentrum des deutschen »Gesundheitssystems«, nämlich in das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung und dort zu der Frage: Wer entscheidet darüber (und wie), ob die oder der Versicherte gegen seine Krankenkasse einen Anspruch auf Ersatz von Kosten für Heilbehandlung, Arzneimittel, Heil- und Hilfsmittel etc. hat? Das BVerfG scheint insoweit die bestehende Rechtslage für verfassungsrechtlich fragwürdig zu halten (I). Trotzdem will das Gericht offenbar verhindern, dass seine eigene, recht kühne Korrektur vom 6. 12. 2005 (daher »Nikolaus-Beschluss«) überdehnt wird (II).
Authors/Editors

Joachim Lege Geboren 1957; seit 2003 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Verfassungsgeschichte, Rechts- und Staatsphilosophie an der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald; seit 2015 Vorsitzender des Deutschen Juristen-Fakultätentags.