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Cover of: Art. 38 GG als Grundlage eines Rechts auf Achtung des unabänderlichen Verfassungskerns
Dietrich Murswiek

Art. 38 GG als Grundlage eines Rechts auf Achtung des unabänderlichen Verfassungskerns

Section: Essays
Volume 65 (2010) / Issue 14, pp. 702-708 (7)
Published 09.07.2018
DOI 10.1628/002268810791871415
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  • 10.1628/002268810791871415
Summary
Im Lissabon-Urteil hat das BVerfG die Möglichkeiten des Einzelnen, mit der Verfassungsbeschwerde die Verletzung objektiven Verfassungsrechts zu rügen, durch eine extensive Auslegung von Art. 38 Abs. 1 GG erheblich ausgedehnt. In dieser Auslegung garantiert Art. 38 Abs. 1 GG nicht nur ein subjektives Recht auf Einhaltung des Demokratieprinzips, sondern auch auf Einhaltung der übrigen unabänderlichen Verfassungsprinzipien.