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Cover of: Auf dem Weg in die europäische »Fiskalunion«? – Europa- und verfassungsrechtliche Fragen einer Reform der Wirtschafts- und Währungsunion im Kontext des Fiskalvertrages
Christian Calliess, Christopher Schoenfleisch

Auf dem Weg in die europäische »Fiskalunion«? – Europa- und verfassungsrechtliche Fragen einer Reform der Wirtschafts- und Währungsunion im Kontext des Fiskalvertrages

Section: Essays
Volume 67 (2012) / Issue 10, pp. 477-487 (11)
Published 04.10.2018
DOI 10.1628/jz-2012-0002
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  • 10.1628/jz-2012-0002
Summary
Mit dem am 2. 3. 2012 unterzeichneten Fiskalvertrag wurde – angesichts des britischen und tschechischen Vetos außerhalb der institutionellen Strukturen der EU – eine Lösung für die Schwächen in der Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion gesucht. Vor diesem Hintergrund gibt der Beitrag Antworten auf die europa- und verfassungsrechtlichen Fragen und nimmt Stellung zu der Diskussion, ob nun schon der Schritt in eine europäische »Fiskalunion« unternommen worden ist. Insoweit spielen die bereits sekundärrechtlich im Rahmen der EU-Verträge unternommenen haushaltspolitischen Integrationsschritte ebenso wie die Frage der Verzahnung des sog. Fiskalpakts mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus eine maßgebliche Rolle.