Bekenntnisbeschimpfung (§ 166 StGB): Aufheben oder Ausweiten? - 10.1628/002268815X14235549678923 - Mohr Siebeck
Law

Tatjana Hörnle

Bekenntnisbeschimpfung (§ 166 StGB): Aufheben oder Ausweiten?

Section: Essays
JuristenZeitung (JZ)

Volume 70 () / Issue 6, pp. 293-297 (5)

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Der Beitrag geht der nach den Pariser Mordanschlägen diskutierten rechtspolitischen Frage nach, ob § 166 StGB aufgehoben oder durch Streichung der Klausel »geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören« ausgeweitet werden sollte. Die zu analysierenden Argumente verweisen auf den öffentlichen Frieden, Werte, Religionsgrundrechte und Identität als mögliche Schutzanliegen. Weil keine dieser Begründungen überzeugt, ist eine Streichung der Vorschrift zu empfehlen.
Authors/Editors

Tatjana Hörnle Geboren 1963; 1982–88 Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Tübingen; 1991–93 Studium Criminal Justice, Rutgers University, USA; 1999 Promotion; 2003 Habilitation; seit 2009 Inhaberin des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht, Rechtsphilosophie und Rechtsvergleichung an der Humboldt-Universität zu Berlin.