Das Abzugsverbot für die Berufsausbildungskosten – Mehr oder weniger Gestaltungsspielraum für den Steuergesetzgeber? - 10.1628/002268815X14340175249431 - Mohr Siebeck
Law

Christian Thiemann

Das Abzugsverbot für die Berufsausbildungskosten – Mehr oder weniger Gestaltungsspielraum für den Steuergesetzgeber?

Section: Essays
JuristenZeitung (JZ)

Volume 70 () / Issue 18, pp. 866-875 (10)

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Die Frage nach dem Gestaltungsspielraum des Steuergesetzgebers markiert gewissermaßen eine Sollbruchstelle im Verhältnis von Steuerrechts- und allgemeiner Staatsrechtswissenschaft. Ein Lehrstück in dieser Hinsicht bietet die Kontroverse um die Verfassungsmäßigkeit des Abzugsverbots für Berufsausbildungskosten (§ 4 Abs. 9, § 9 Abs. 6 EStG). Der VI. Senat des BFH hält diese Regelung für verfassungswidrig und hat sie deshalb dem BVerfG vorgelegt. Zu erwarten ist eine richtungweisende Entscheidung. Der Beitrag plädiert dafür, dem Steuergesetzgeber einen eher großzügigen Gestaltungsspielraum zuzuerkennen. Das Abzugsverbot ist deshalb nicht zu beanstanden.
Authors/Editors

Christian Thiemann Geboren 1979; Studium der Rechtswissenschaften in Passau und Münster; Wissenschaftlicher Referent am Freiherr-vom-Stein-Institut Münster; 2008 Promotion; Wissenschaftliche Hilfskraft am Institut für öffentliches Wirtschaftsrecht, Universität Münster; 2009 Zweite Juristische Staatsprüfung; Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Bundesverfassungsgerichts; seit 2011 Akademischer Rat a. Z. und Akademischer Oberrat a. Z. am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere Finanz- und Steuerrecht, Universität Passau; 2016 Habilitation; 2015–16 Vertretung des Lehrstuhls für Unternehmenssteuerrecht, Bilanzrecht und Öffentliches Recht (Universität Düsseldorf) und des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Europarecht, Finanz- und Steuerrecht (Universität Mainz).