Das Recht der Energiewende – Rechtspolitische Perspektiven für mehr Effektivität und Kohärenz

Erst jüngst hat der Gesetzgeber das EEG einer umfassenden Reform unterzogen. Ungeachtet dessen ist die Dynamik dieses Rechtsbereichs ungebrochen. Schon 2016 steht eine erneute Novellierung des EEG bevor. Gleichwohl hinkt die tatsächliche Umsetzung der Energiewende noch immer den selbst gesetzten Zielen hinterher, was neben politischen auch rechtliche Ursachen hat. Zur Gewährleistung einer verbesserten Effektivität und Kohärenz des – bislang eher »wildwuchsartig« entstandenen – »Energiewende-Rechts« bedarf es eines systematischen Ansatzes, der weitere energiewenderelevante Gesetze in den Blick nimmt. Der Beitrag bietet einen Überblick über wichtige Problemfelder und zeigt rechtspolitische Handlungsperspektiven auf.

Holger Fleischer (Hrsg.): Mysterium »Gesetzesmaterialien«. Bedeutung und Gestaltung der Gesetzesbegründung in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft