Cover of: Den Verfassungsschutz schützen
Tom Mannewitz, Franziska Schneider

Den Verfassungsschutz schützen

Eine Diskussion zur Stärkung der Resilienz des Inlandsnachrichtendienstes gegen Extremisten in Regierungsverantwortung
Section: Aufsätze
Volume 80 (2025) / Issue 12, pp. 529-536 (8)
Published 13.06.2025
DOI 10.1628/jz-2025-0191
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  • 10.1628/jz-2025-0191
Summary
In JZ 2023, 1011 (»Können extremistische Parteien in der Regierung die Nachrichtendienste für ihre Zwecke benutzen?«) erläuterte die Autorin Schneider bereits die Gefahren, die von einer extremistischen Partei in Regierungsverantwortung für die Nachrichtendienste, insbesondere den Verfassungsschutz, ausgehen. Der vorliegende Beitrag knüpft an die Diagnose an und zeigt Möglichkeiten auf, wie die Verfassungsschutzbehörden vor dem Missbrauch durch eine extremistische Regierung geschützt werden können.