Der Rechtsbruchtatbestand und die Suche nach den Grenzen des Lauterkeitsrechts - 10.1628/003181514X13869293648495 - Mohr Siebeck
Law

Sven Hetmank

Der Rechtsbruchtatbestand und die Suche nach den Grenzen des Lauterkeitsrechts

Section: Essays
JuristenZeitung (JZ)

Volume 69 () / Issue 3, pp. 120-126 (7)

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Wurde noch bis kurz vor der Kodifizierung in § 4 Nr. 11 UWG um die Frage gerungen, welche außerhalb des UWG liegenden Normen vom Rechtsbruchtatbestand umfasst sein sollen und wie die Flut an über das UWG verfolgbaren Bagatellverstößen einzudämmen ist, begnügt man sich nun nicht selten mit einem schlichten Verweis auf die durch die verletzte Marktverhaltensregelung berührten Interessen der Marktteilnehmer, um den Anwendungsbereich des § 4 Nr. 11 UWG zu bejahen. Damit wird freilich eines der vormals wichtigsten Ziele in der Entwicklung des Rechtsbruchtatbestands, nämlich der »Hypertrophie« des Lauterkeitsrechts entgegenzutreten, verfehlt.
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